02.03.2021 - 2.1 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung ...

Frau Göddenhenrich-Schirk (sachk. Bürgerin) fragt an, ob hinsichtlich der Übernahme der Kosten des Impfzentrums durch das Land zwischenzeitlich eine Klärung erfolgt sei oder ob diese noch offen sei.

Frau Grehling erläutert, dass im ersten Schritt die Kosten von der Städteregion getragen würden. Im zweiten Schritt schließe sich die Erstattung der Kosten durch das Land an. Ob möglicherweise ein Teil der entstehenden Kosten nicht übernommen würden, könne zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht gesagt werden. Es sei aber grundsätzlich unstrittig, dass die Kosten vom Land übernommen werden.

Beschluss:

Der Finanzausschuss genehmigt bei zwei Enthaltungen, aufgrund Nicht-Anwesenheit, die Niederschrift über die Sitzung vom 08.12.2020 (öffentlicher Teil).