09.06.2021 - 6 Sachstandsbericht zum SPD AT 01/20 Regenbogenfa...

Ratsherr Brantin (CDU) äußert Kritik an der von der AfD eingereichten Stellungnahme zu der Vorlage der Verwaltung. Die Notwendigkeit, dass man bei diesem Thema Fortschritte erreichen müsse, könne man nicht in Abrede stellen. An einer Kirche in Aachen sei kürzlich diese Fahne angezündet worden. Wer nach solchen Ereignissen immer noch so argumentiere wie die AfD, habe die Welt nicht verstanden.

Ratsfrau Braun (GRÜNE) dankt der Oberbürgermeisterin und der Verwaltung für die Vorlage und Ratsherrn Brantin für seine deutlichen Worte. Leider hätten die Diskriminierungen in den letzten Jahren sogar noch zugenommen und stellten eine reale Gefahr für viele Menschnen dar. Es sei gut, dass die Stadt Aachen jetzt ein Zeichen setze, dass Hass und Diskriminierungen nicht geduldet würden.

Ratsherr Dopatka (SPD) führt aus, dass die Regenbogenfahne nicht nur von einer Bewegung stamme, sondern vielmehr für ein universelles Miteinander und Vielfalt stehe. Die von der AfD vorgelegte Stellungnahme sage mehr über die Verfasser aus, als über die Fahne selber. Er freue sich, dass die Fahne bald aufgehängt werde.

Beschluss:

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und beauftragt einstimmig die Verwaltung, im Monat Juni Regenbogenfahnen vor dem Rathaus sowie den Bezirksämtern zu hissen, um ein starkes Zeichen für eine vielfältige, offene und tolerante Gesellschaft und die Gleichstellung aller Bürger*innen zu setzen.