17.02.2021 - 5 Integrationsmaßnahmen 2021 – Beschlussfassung ...

Auf Vorschlag von Herrn Demmer diskutieren die Integrationsratsmitglieder die Beschlussfassung auf die nächste reguläre Sitzung am 14.04.2021 zu vertagen. Hintergrund ist, dass der Integrationsrat der Auffassung ist, dass es derzeit pandemiebedingt höchst fraglich ist, ob der Tag der Integration 2021 überhaupt stattfinden kann. Insofern stellt sich die Frage einer Umverteilung des Mittelansatzes in Höhe von geplant 30 TEUR für den „Tag der Integration“ auf andere Integrationsmaßnahmen, die 2021 stattfinden können. Diese neuen Integrationsprojekte/-maßnahmen sind dann vom Integrationsrat bis zu einem Beschluss am 14.04.2021 zu identifizieren und zu benennen. Einigkeit besteht darüber, dass der Beschluss des Rates/Hauptausschusses einer Verschiebung des Beschlusses nicht entgegensteht, weil der haushälterische Gesamtansatz mit 138 TEUR unverändert bleibt und nur die Verteilung dieser Mittel auf die einzelnen Projekte/Maßnahmen verändert wird.

Der Integrationsrat bittet die Verwaltung schon jetzt und vorausschauend, die Reihenfolge der Beschlussfassung von Integrationsrat und Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie über die Mittelverteilung für Integrationsmaßnahmen 2022 so zu gestalten, dass der Integrationsrat seinen Empfehlungsbeschluss vor einer Entscheidung im Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie abgeben kann. Für die Verwaltung sagt Herr Frankenberger dies für 2022 zu.

Nach beendeter Aussprache beschließt der Integrationsrat einstimmig ohne Enthaltungen.

Beschluss:

Der Integrationsrat vertagt den Empfehlungsbeschluss über die Verwendung der Mittel für „Integrationsmaßnahmen“ auf die nächste Sitzung.