17.02.2021 - 3 Bestellung der in die Mitgliederversammlung des...

Herr Demmer spricht sich für einen ausgewogenen Wahlvorschlag aus, der die Pluralität der im Integrationsrat Aachen vertretenen Listen berücksichtigt. Für das „Bündnis für Vielfalt und Integration in Aachen“ macht er folgenden Wahlvorschlag:

1. Herr Fallah
2. Herr Özbay
3. Herr Yenen

Frau Szymanska widerspricht der Qualifizierung des Wahlvorschlags als „ausgewogen“ und „plural“ und weist auf die Nichtbeachtung einer Geschlechterquote hin. Sie bemängelt, dass im Gesamtvorschlag zur Wahl - einschließlich der Wahl der stellvertretenden Delegierten - so wie ihn das „Bündnis“ im Vorfeld der heutigen Sitzung kommuniziert hat, einzelne Nationalitäten unterrepräsentiert sind und äußert den Wunsch, seitens des „Bündnisses“ in Zukunft bei informellen Koordinierungen im Vorfeld von Integrationsratssitzungen als Mandatsträgerin der Liste „Info-Point“ frühzeitiger und intensiver beteiligt zu werden. Sie verweist insofern  auf die Möglichkeit von gemeinsamen Videokonferenzen im Vorfeld von Sitzungen.

Herr Yenen entgegnet, dass der vorliegende Wahlvorschlag des „Bündnisses“ zur Entsendung von ordentlichen Mitgliedern in die Mitgliederversammlung des Landesintegrationsrats drei verschiedene Gruppen von Migrant*innen berücksichtigt. Außerdem äußert er sich zur Frage der statistischen Relevanz verschiedener Gruppen von Migrant*innen in der Bundesrepublik Deutschland.

Im Anschluss an die Aussprache erklärt Frau Szymanska ihre Kandidatur als ordentliches Mitglied für die Mitgliederversammlung des Landesintegrationsrats.

Das Meinungsbild der Integrationsratsmitglieder ergibt, dass eine Listenwahl durchgeführt werden soll.

Herr Frankenberger informiert die Integrationsratsmitglieder über die im Rahmen einer Listenwahl zu beachtenden Wahlgrundsätze. Insbesondere weist er darauf hin, dass eine abgegebene Stimme nur dann gültig ist, wenn bei der Stimmabgabe mindestens die Hälfte und maximal die volle Anzahl an Stimmen abgegeben wird, die der Anzahl der insgesamt zu wählenden Personen entspricht. Konkret: Bei insgesamt drei zu wählenden ordentlichen Mitgliedern für die Mitgliederversammlung des Landesintegrationsrats, müssen mindestens zwei Stimmen abgegeben werden. Es dürfen maximal drei Stimmen abgegeben werden. Ansonsten ist die Stimme insgesamt ungültig.

Auf Nachfrage von Herrn Uluğ werden keine weiteren Wahlvorschläge gemacht. Zur Wahl stehen damit:

1. Herr Fallah
2. Herr Özbay
3. Frau Szymanska
4. Herr Yenen

Im Folgenden stellen die vier Kandidat*innen sich und ihr Programm nacheinander in alphabetischer Reihenfolge vor.

Analog dem Verfahren in der konstituierenden Sitzung am 02.12.2020 werden Stimmzähler*innen aus der Mitte der anwesenden Integrationsratsmitglieder benannt. Maßstab war die alphabetische Reihenfolge der Familiennamen. Benannt wurden damals Herr Altaif (Aachener Demokratische Zusammenarbeit, ADZ) und Frau Ratsfrau Braun (GRÜNE).

Auf Vorschlag der Verwaltung werden Herr Demmer (Migranten für Integration und Teilhabe, MIT) und Frau Derichs (CDU) als Stimmzähler*innen benannt.

Beide bestätigen nacheinander, dass sie mit der Benennung als Stimmzähler*in einverstanden sind.

Die Stimmzettel werden verteilt, verbunden mit dem Hinweis, die vier Kandidat*innen darauf in alphabetischer Reihenfolge einzutragen und mindestens zwei, aber nicht mehr als drei Stimmen abzugeben.

Auf Nachfrage von Herrn Uluğ bestätigen die Mitglieder, dass alle einen Stimmzettel erhalten haben und nach dem Ausfüllen der Stimmzettel, dass jede/r ihre/seine Stimme abgegeben hat.

Zum Zeitpunkt der Durchführung der Wahl sind 20 wahlberechtigte Mitglieder anwesend.

Die Sitzung wird für die Auszählung der Stimmen unterbrochen.

Anschließend gibt der Vorsitzende, Herr Uluğ, das Wahlergebnis bekannt:

Abgegebene Stimmen: 20

Davon gültig: 20 Stimmen

Herr Fallah erhielt 18 Stimmen, Herr Özbay und Herr Yenen erhielten jeweils 15 Stimmen und Frau Szymanska erhielt 9 Stimmen.

Nach den Grundsätzen der Listenwahl sind damit Herr Fallah, Herr Özbay und Herr Yenen als zu entsendende Mitglieder für die Mitgliederversammlung des Landesintegrationsrats gewählt.

Die drei Gewählten nehmen nacheinander die Wahl an.

Herr Uluğ beglückwünscht die drei Gewählten.

Entsendung von drei stellvertretenden Mitgliedern für die Mitgliederversammlung des Landesintegrationsrats

Herr Demmer präsentiert folgenden gemeinsamen Wahlvorschlag aus der Mitte des Integrationsrats: 

1. Herr Özgün
2. Frau Smajic
3. Frau Szymanska

Auf Nachfrage des Vorsitzenden, Herrn Uluğ, werden keine weiteren Wahlvorschläge gemacht bzw. Kandidaturen angemeldet.

Die Abstimmung über den gemeinsamen Wahlvorschlag erfolgt öffentlich.

Der Wahlvorschlag wird einstimmig ohne Enthaltungen angenommen.

Herr Özgün, Frau Smajic und Frau Szymanska erklären nacheinander, dass sie die Wahl annehmen.

Herr Uluğ beglückwünscht die drei Gewählten.

Beschluss:

Der Integrationsrat wählt Herrn Hicham Fallah, Herrn Safi Özbay und Herrn Baran Yenen als in die Mitgliederversammlung des Landesintegrationsrats zu entsendenden Mitglieder des Integrationsrats.

Der Integrationsrat wählt Herrn Eyüp Özgün, Frau Amina Smajic und Frau Joanna Szymanska als stellvertretend in die Mitgliederversammlung des Landesintegrationsrats zu entsendenden Mitglieder des Integrationsrats.