16.06.2021 - 10 Änderung der Geschäftsordnung des Integrationsr...

Herr Demmer gibt den Sachstandsbericht der AG „Geschäftsordnung“, bestehend aus Herrn Uluğ, Herrn  Özbay, Herrn Özgün, Frau Smajic, Frau Blume und Herrn Demmer, ab. Im Rahmen des letzten Treffens wurde nur die Änderung von § 20 Hauptsatzung erörtert. Die nächsten AG-Treffen finden voraussichtlich am 09.08.2021 und am 23.08.2021 statt. 

Der Beschlussvorschlag der Verwaltung soll dahingehend geändert werden, dass über die Kenntnisnahme des Berichts der Arbeitsgruppe in der heutigen Sitzung hinaus, beschlossen wird, dass im Rahmen der nächsten Integrationsratssitzung und nach vorherigem erneutem Sachstandsbericht der Arbeitsgruppe in der Sitzung, ein Beschluss über die neue Geschäftsordnung des Integrationsrats gefasst werden soll.

Frau Derichs erklärt, dass der geänderte Beschlussvorschlag der Fraktionen vom 16.06.2021 zu TOP 10 (vgl. Anlage der Niederschrift) von den Fraktionen zurückgezogen wird. Sie kündigt an, dass sich die Vertreter*innen der Fraktionen im Integrationsrat bei der Abstimmung über Vorlage der Stimme enthalten werden. Zur Begründung führt sie den bestehenden sachlogischen Zusammenhang einer Änderung der Hauptsatzung (insbesondere von § 20) und die Neufassung der Geschäftsordnung an.

Am Ende der Aussprache beschließt der Integrationsrat einstimmig bei sechs Enthaltungen:

Beschluss:

Der Integrationsrat nimmt den Bericht seiner Arbeitsgruppe zur Kenntnis und beschließt, dass eine Beschlussfassung über die neue Geschäftsordnung des Integrationsrats nach einem erneuten, aktualisierten Sachstandsbericht der Arbeitsgruppe „Geschäftsordnung“ in der nächsten Sitzung des Integrationsrats erfolgt.