21.01.2021 - 18 Stromgasse; Anpassung nach Regionetz-Maßnahme

Herr Nießen trägt im Namen seiner Fraktion Grüne folgenden Antrag auf  Ergänzung des Beschlussvorschlags vor:

Die Variante 2, also die niveaugleiche Variante, soll dahingehend überarbeitet werden, dass dort Auflockerungen der Parkstreifen durch Grünflächen entstehen.

Herr Servos erklärt, das sei ein guter Vorschlag. Seine Fraktion SPD schieße sich dem an.

Auf die Frage der Frau Breuer, ob das eine Maßnahme ist, bei der die Bürger im Rahmen des KAG finanziell beteiligt werden müssen, antwortet Herr Larosch, wenn es sich nur um eine Veresserung handele, sei es nicht notwenig; bei einer neuen Planung könne er das nicht ausschließen.

Herr Müller weist darauf hin, dass dies in der Vorlage (siehe Punkt 4.) beschrieben ist.

Es ergeht der folgende

Beschluss:

Der Mobilitätsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Er beauftragt die Verwaltung, mit der Erstellung der Ausführugsplanung auf Grundlage der vorliegenden Variante 2 mit weicher Separation (Plan-Nr. „2020 04 03“) und Durchführung einer Öffentlichkeitsbeteiligung.

Die Verwaltung wird weiter beauftragt, die Variante 2 dahingehend zu überarbeiten, dass dort Auflockerungen der Parkstreifen durch Grünflächen entstehen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig bei 1 Enthaltung