18.02.2021 - 20 Regelpläne zu Sonderparkplätzen für Menschen mi...

Herr Nießen betont, dass es seiner Fraktion Grüne wichtig sei, bei der Errichtung von Parkplätzen immer auch den Schutz der Baumwurzeln zu  beachten.

Herr van den Hurk stellt Fragen zu den Querschnitten von Sonderparkplätzen und Regelwerken, die Frau Strehle beantwortet.

Der Ausschuss fasst folgenden

Beschluss:

Der Mobilitätsausschuss nimmt zur Kenntnis, dass die Fachverwaltung zur Beseitigung von Mängeln an Sonderparkplätzen für Menschen mit Behinderungen Regelpläne erarbeitet und mit der Kommission Barrierefreies Bauen abgestimmt hat. Die Optimierung vorhandener Sonderparkplätze ebenso wie Planung und Bau neuer Sonderparkplätze orientiert sich ab 2021 an diesen Regelplänen als neu eingeführten Standard.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig