18.03.2021 - 1 Eröffnung der Sitzung

Die Vorsitzende Frau Wenzel eröffnet die Sitzung des Mobilitätsausschusses und begrüßt die Mitglieder des Ausschusses und die Vertreter*innen des Beirats, der Verwaltung, der Öffentlichkeit und der Presse zu der Sitzung, die wegen der Corona-Pandemie zunächst in Form einer Informationsveranstaltung als Zoom-Webinar-Sitzung ab 17.00 Uhr und nach einer Pause ab 20.00 Uhr dann als Präsenzveranstaltung im Eurogress, Sitzungssaal K1/ K2, stattfindet.

Sie begrüßt auch die als Zuhörer zugeschalteten Bürgerinnen und Bürger und erklärt:

„Die digitale Zusammenkunft des Mobilitätsausschusses dient der Vorbereitung der Präsenzsitzung. Die Veranstaltung ist keine Ausschusssitzung im formalen Sinne, da hierfür aktuell die rechtliche Grundlage fehlt. Die für Ausschusssitzungen bestehenden rechtlichen Regelungen sind daher auch nicht unmittelbar übertragbar.

Das digitale Format soll die Möglichkeit zur Information, zum Austausch zwischen Ausschuss und Verwaltung und auch zur Diskussion zu den Tagesordnungspunkten der um 20:00 Uhr stattfindenden Präsenzsitzung bieten.

Abstimmungen und Beschlüsse sind in diesem Rahmen nicht möglich, auch können keine Änderungs-/ Ergänzungsanträge zu Vorlagen und Beschlussvorschlägen der Verwaltung gestellt werden.

Dies muss in der anschließenden Präsenzsitzung stattfinden.

Die zugeschalteten Bürger*innen können die Vorträge der Verwaltung und die Debatte der Ausschussmitglieder verfolgen. Sie haben allerdings kein Rederecht und können auch keine Fragen an den Ausschuss oder die Verwaltung stellen. Dementsprechend sind die Zoom-Tools "chat" und "Frage/Antwort" in der heutigen Veranstaltung nicht nutzbar.“

Aufgrund eines Einwandes der Frau Breuer zu dieser hybriden Sitzungsform stellt die Vorsitzende Frau Wenzel klar, dass in der Präsenzsitzung idealer Weise nur Beschlüsse gefasst werden sollen, aber auch Diskussionen möglich seien. Es sei ein Versuch und ein schönes Format, um die Handlungsfähigkeit in der Pandemie aufrecht zu erhalten. Bisher seien schon 38 Bürger angemeldet, also wesentlich mehr als bei den bisherigen Sitzungen, wo i. d. R. höchstens 10 Personen als Zuhörer anwesend gewesen seien.

Es wird vereinbart, dass Teilnehmer, die einen Redebeitrag anmelden, ein Ausrufezeichen (Chat) setzen sollen, wenn die „Hand“ als Zeichen nicht sichtbar ist.

Die Vorsitzende trägt folgende Änderungsvorschläge vor:

-          Die TOP 32 und 33 sollen wegen des Sachzusammenhangs direkt nach TOP 13 (also im Anschluss an den AVV-Beirat) behandelt werden.

-          TOP 24 und 25 sollen zusammen behandelt werden wegen des thematischen Zusammenhangs.

In der Online-Informationsveranstaltung über Zoom-Webinar werden die TOP I.3 bis einschließlich TOP 19 diskutiert, außerdem die vorgezogenen TOP 32 und 33, und es werden bei Bedarf online Vorträge gezeigt. Alle Beschlussfassungen ab TOP I.1 erfolgen ausschließlich in der Präsenzsitzung.

Um 20.30 Uhr eröffnet die Vorsitzende Frau Wenzel die Sitzung des Mobilitätsausschusses und begrüßt auch die Bürger*innen, die nun hinzugekommen sind.

Sie richtet ihren Dank an alle, die diese lange Online-Sitzung mitgemacht haben.

Die Vorsitzende lässt über die online besprochene Änderung der Tagesordnung abstimmen.

Die Änderungsvorschläge werden in der Präsenzsitzung einstimmig genehmigt.

Das Protokoll über die Wortbeiträge der digitalen Veranstaltung ist als Anlage zu dieser Niederschrift beigefügt, da eine Mischung der Niederschriften aus Vorberatung und Präsenzsitzung nicht zulässig ist.