22.04.2021 - 1 Eröffnung der Sitzung

Die Vorsitzende Frau Wenzel eröffnet um 20.30 Uhr die Sitzung des Mobilitätsausschusses und begrüßt die Mitglieder des Ausschusses und die Vertreter*innen des Beirats, der Verwaltung, der Öffentlichkeit und der Presse zu der Sitzung, die wegen der Corona-Pandemie nach der Informationsveranstaltung als Zoom-Webinar-Sitzung ab 17.00 Uhr und einer Pause ab 20.30 Uhr nun als Präsenzveranstaltung im Eurogress, Sitzungssaal K1/ K2, stattfindet.

Sie begrüßt auch diejenigen, die nach der Online-Veranstaltung hinzugekommen sind und richtet ihren Dank an alle, die an der Online-Veranstaltung teilgenommen haben.

In der Online-Informationsveranstaltung über Zoom-Webinar wurden alle TOP des öffentlichen Teils behandelt, soweit sie nicht vertagt werden sollten und es wurden bei Bedarf online Vorträge gezeigt. Die Beschlussfassungen ab TOP I.1 erfolgen nun in der Präsenzsitzung, wobei die TOP des nichtöffentlichen Teils ausschließlich in der Präsenzsitzung - unter Ausschluss der Öffentlichkeit – behandelt werden.

Die Vorsitzende lässt über die online besprochenen Änderungsanträge zur Tagesordnung abstimmen:

-          TOP I/2 soll vertagt und im Mai behandelt werden: einstimmig angenommen.

-          TOP I/6 soll auch auf die Mai-Sitzung verschoben werden: einstimmig angenommen.

-          Frau Rhie zieht den Antrag, TOP I/10 zu vertagen, zurück.

-          TOP I/13 soll abgesetzt werden: einstimmig angenommen.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.