04.02.2021 - 1 Eröffnung der Sitzung

Herr Rau eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Ausschusses sowie die Vertreterinnen und Vertreter von Öffentlichkeit, Verwaltung und Presse.

Er stellt durch Nachfrage bei den Fraktionen fest, dass die vereinbarte Vertretungsreihenfolge eingehalten wurde.

Zur Tagesordnungsordnung teilt er mit, dass sich die Fraktionen im Vorfeld darüber verständigt hätten, den Tagesordnungspunkte I/3 „Haushaltsplanberatungen“ auf die nächste Sitzung zu verschieben. Ebenso vertagen wolle man die Beratungen zu TOP I/10 „Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 998 - Vaalser Straße/ Neuenhofer Weg“, da der Städtebauliche Vertrag den Fraktionen noch nicht vorliege.

Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Tagesordnungspunkte I/3 und I/10 auf die nächste Sitzung zu vertagen.

Für die SPD-Fraktion beantragt Herr Plum darüber hinaus die Vertagung des Punktes I/5 „Neu- und Erweiterung Verwaltungsgebäude Lagerhausstraße“. Man habe noch Beratungsbedarf insbesondere zu dem Aspekt cradle-to-cradle.

Für die Fraktion der Grünen spricht sich Herr Hucke für eine Beratung des Punktes aus. Zumindest wolle man die Gelegenheit nutzen, heute den Vortrag der Verwaltung zu hören und ggf. Fragen zu stellen. Eine Beschlussfassung könne dann in einer der nächsten Sitzungen erfolgen, dann sei sichergestellt, dass die Fraktionen Zeit für ihre Beratungen hätten.

Für die CDU-Fraktion erklärt Herr Baal, dass man keine Bedenken habe, den Vortrag der Verwaltung heute anzuhören. Da die SPD-Fraktion allerdings einen nachvollziehbaren Beratungsbedarf geltend gemacht habe, werde man entsprechend der lang geübten Tradition im Ausschuss einer Vertagung zustimmen.

Der Vorsitzende stellt den Vertagungsantrag zur Abstimmung.

Der Ausschuss beschließt mehrheitlich, den Tagesordnungspunkt I/5 zu vertagen.