13.01.2021 - 1 Eröffnung der Sitzung

Herr Bezirksbürgermeister Ferrari begrüßt die Anwesenden zu der ersten Sitzung im neuen Jahr, die er wegen der aktuellen Corona-Pandemie eigentlich ausfallen lassen wollte. Aber die Verwaltung hat gebeten, die Sitzung stattfinden zu lassen, weil Tagesordnungspunkte wegen Dringlichkeit behandelt werden müssen. Er weist darauf hin, dass dieses Verfahren genau dem inzwischen vorliegenden Erlass des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen vom 07.01.2021, gültig ab dem 11.01.2021, entspricht, wonach Sitzungen unter bestimmten Bedingungen möglich sind. Herr Ferrari bittet eindringlich, die Redebeiträge auf das unbedingt Notwendige zu reduzieren.

Für Herrn Jacoby ist es unverantwortlich, dass die Sitzung erneut im Ratssaal stattfindet. Bereits letztes Mal hat er moniert, dass dieser Raum für ca. 30 Anwesende zu klein ist. Er hat als Vorsitzender des Betriebsausschusses Eurogress darauf hingewiesen, dass für die Sitzungen die dortigen größeren Räumlichkeiten jederzeit genutzt werden können. Im Gegensatz zum Ratssaal verfügen sie über eine hervorragende Lüftung. Die Nutzung ist kostenlos und das komplette Eurogress steht heute leer. Vor dem Hintergrund, dass sich die Bürger nur mit einem haushaltsfremden Menschen treffen dürfen, ist er äußerst verärgert über die heutigen Rahmenbedingungen und das schlechte Beispiel der Bezirksvertretung.

Herr Ferrari erklärt, dass die folgende Sitzung im Eurogress stattfinden wird.

Herr Dr. Otten bemängelt, dass die Niederschriften über die Sitzungen der Bezirksvertretung Aachen-Mitte vom 07.10.2020 und 02.12.2020 nicht auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung stehen und nicht in ALLRIS verfügbar sind, er diese aber gerne lesen würde.

Dem schließ sich Herr Moselage an.

Herr Ferrari erwidert, dass für die Genehmigung von Niederschriften keine Dringlichkeit besteht. Deshalb stehen diese Punkte heute nicht auf der Tagesordnung.