24.11.2021 - 1 Eröffnung der Sitzung

Herr Bezirksbürgermeister Ferrari eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Er merkt an, die Sitzung habe ursprünglich im Sitzungssaal des Rates stattfinden sollen,

die aktuelle Corona-Situation habe es aber notwendig gemacht, an einem größeren Sitzungsort

zu tagen.

 Weiter teilt Herr Ferrari mit, seitens der Verwaltung gebe es die Bitte, das Thema

„6. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 12.12.2018“, zu dem eine Tischvorlage vorliegt, ergänzend auf die Tagesordnung zu nehmen.

Für die Verwaltung erläutert Frau Küppers die Notwendigkeit, das Thema heute in der Bezirksvertretung Aachen-Mitte zu behandeln. Die Straßenreinigungs- und Gebührensatzung müsse am 15.12.2021 im Rat beschlossen werden, damit die Satzung am 01.01.2022 in Kraft treten könne. 

Dem Vorschlag von Herrn Ferrari, die Tischvorlage als TOP Ö11 zu behandeln anstelle der Vorlage „Lebenswerte Aachener Innenstadt: Verkehr neu organisieren“, die verwaltungsseitig zurückgezogen wurde, stimmt die Bezirksvertretung Aachen-Mitte einvernehmlich zu.

Herr Deloie gibt zu bedenken, dass im Hinblick auf die Corona-Situation und da heute einige Bezirksvertretungsmitglieder krankheitsbedingt fehlen, die Tagesordnung gekürzt werden sollte.

Der TOP „Multifunktionales Stadtmöbel für die Zwischennutzung am Büchel“ könnte ggf. in der Januar-Sitzung behandelt werden. In jedem Falle aber sollten die Vorträge zu den einzelnen Themen kurz sein. 

Frau Conradt schließt sich den Ausführungen von Herrn Deloie an.

Frau Dr. Lassay spricht sich dafür aus, alle Themen in Kürze zu behandeln.

Herr Ferrari teilt ergänzend mit, dass zu TOP Ö5 bezirkliche Mittel zum Tragen kommen sollen und

aufgrund der Fragen in der letzten Sitzung zu TOP Ö6 der Wunsch geäußert wurde, das Projekt „Stadtteilbüdchen“ vorzustellen.

Einvernehmlich erfolgt die Behandlung aller Tagesordnungspunkte.