28.04.2021 - 9 Behandlung von AnträgenGGS Brander Feld, Nutzun...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Beratung

Nutzung des Foyers der GGS Brander Feld als Versammlungs- und Veranstaltungsraum

Antrag der CDU-BF vom 25.03.2021

Herr Sanders berichtet, dass der Antrag zur Prüfung an das Gebäudemanagement weitergeleitet worden sei. Dort werde nach einer Lösung gesucht. Hierzu werde kurzfristig mit einem Architekten Rücksprache gehalten, um die möglichen Kosten zu ermitteln.

 

Einrichtung einer Mountainbike-Strecke am Brander Wall

Antrag der SPD-BF vom 06.04.2021

Dieser wurde an den Fachbereich Klima und Umwelt zur weiteren Bearbeitung geleitet.

 

Folgende Anträge sind nach Versand der Einladung eingegangen:

 

Maßnahmen um Nutzung von Gehwegen durch KFZ zu unterbinden, Ergänzung konkreter Stellen Eilendorfer Straße und Schroufstraße

Antrag GRÜNE-BF vom 23.03.2021

Dieser ursprünglich am 10.10.2020 gestellte Antrag wurde nun konkretisiert und zur Bearbeitung an den Fachbereich Stadtentwicklung, -planung und Mobilitätsinfrastruktur weitergereicht.

 

Vorlage eines Sachstandsberichts zur Auswirkung der Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie auf die Brander Grundschulen, Antrag der CDU-BF vom 12.04.2021

Zuständig ist hier der Fachbereich Kinder, Jugend und Schule. Parallel hierzu wurden die Schulleiterinnen und Schulleiter der Brander Grundschulen durch Herrn Sanders direkt angeschrieben und um Stellungnahme gebeten. Die bisherigen Stellungnahmen der Schulleiterinnen der Brander Marktschule, Frau Werner-Aretz, und der Karl-Kuck-Schule, Frau Zwingmann, liegen dem Gremium vor.

 

Frau Krott von der CDU-BF teilt hierzu mit, dass sich der Antrag erledigen würde, wenn noch die Stellungnahme der Grundschule Brander Feld eingereicht werde.

 

Vorlage eines Sachstandsberichts zu den Auswirkungen von Corona in der offenen Jugendarbeit in Aachen-Brand

Antrag der CDU-BF vom 12.04.2021

Auch hier ist originär der Fachbereich Kinder, Jugend und Schule zuständig. Um einen kurzen Zwischenstand zu erhalten, wurden hier das JuB und das Café Mobilé durch Herrn Sanders direkt angeschrieben. Die Antwort von Herrn Dautzenberg, dem Leiter des JUB, liegt dem Gremium vor. Die Antwort von Herrn Simons, dem Leiter des Café Mobilé, wird nachgereicht. Danach würde auch dieser Antrag als behandelt gelten.

 

Vorlage eines Sachstandsberichts zum Testzentrum Aachen-Brand im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie Antrag der CDU-BF vom 12.04.2021

Zuständig ist hier das Gesundheitsamt der Städteregion Aachen. Auch hier wurde die Anfrage durch Herrn Sanders direkt an das PoC-Testzentrum der Brander Apotheken (Donatus, Vennbahn, Roland) weiter geleitet. Die Antwort liegt als Tischvorlage vor.

Der Antrag gilt als behandelt.

 

Vorlage eines Sachstandsberichts zum Breitbandausbau in Aachen Brand

Antrag der CDU-BF vom 12.04.2021

Der Antrag wurde zur Beantwortung an den Fachbereich Wirtschaft, Wissenschaft, Digitalisierung und Europa weiter geleitet.

 

Mängelbeseitigung und Erweiterung des Skateplatzes auf dem Freizeitgelände Schagenstraße unter Berücksichtigung einiger Vorschläge aus dem Kreis der jugendlichen Nutzer und Nutzerinnen

Antrag der Grünen-BF vom 19.04.2021

Dieser Antrag wurde zur Prüfung an den Fachbereich Klima und Umwelt weitergeleitet. Dieser und auch ähnlich gelagerte Anträge werden durch den Fachbereich Klima und Umwelt erst beantwortet, wenn konkrete Kosten für die Sanierung der Anlage vorliegen.

 

Frau von Eckardstein von der Grünen-BF schlägt vor, diesen Antrag den zu beteiligenden Fachdienststellen mit Dringlichkeit vorzulegen, damit die Umsetzung beschleunigt werde. Grund hierfür sei unter anderem das große Einzugsgebiet und die dadurch hervorgehobene Bedeutung des Geländes.

 

Herr BBM Tillmanns verweist hier auf die gesamtstädtische Prioritätenliste, welche es zu beachten gilt. Er schlägt daher vor, regelmäßig zum Bearbeitungsstand dieses Projektes nachzufragen, ohne die Prioritätenliste zu verändern. Er hoffe, dass trotz des Umfangs der umzusetzenden Maßnahme verschiedene, kleinere Verbesserungen kurzfristig umgesetzt würden.

 

Herr Auler von der CDU-BF macht auf das vorliegende Spielplatzkonzept und die dadurch feststehende Priorisierung aufmerksam. Er teilt mit, dass aber die Möglichkeit bestünde, innerhalb der Projekte in Brand eine Priorisierung vorzunehmen und das Projekt dadurch nach vorne zu schieben.

 

Frau Müller von der SPD-BF macht auf die langwierige und schwierige Umsetzung solcher Projekte aufmerksam.

 

Ersatzparkplätze für Wegfall von Parkplätzen durch geplante Radvorrangroute Brand an der Rombachstraße

Antrag CDU-BF und SPD-BF vom 26.04.2021

Die SPD-BF hatte bereits am 23.10.2017 einen ähnlichen Antrag gestellt, der bis heute offen geblieben ist. Die Bearbeitung obliegt dem Fachbereich Stadtentwicklung, -planung und Mobilitätsinfrastruktur.

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