16.06.2021 - 12 Investitionsmittel für den Stadtbezirk Brand 2021
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Gremium:
- Bezirksvertretung Aachen-Brand
- Datum:
- Mi., 16.06.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- B 1 - Bezirksamt Aachen-Brand
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Herr Depenbrock teilt mit, dass auf Vorschlag der Grünen-BF die Brander Vereine und Institutionen ausdrücklich auf die Möglichkeit hingewiesen worden seien, Zuschüsse aus Investitionsmitteln zu beantragen. Daraufhin habe es eine gute Resonanz gegeben.
Des Weiteren teilt er mit, dass der Vorschlag der weiteren Anmietung von Geschwindigkeitstafeln leider keine Mehrheit gefunden habe. Trotzdem wolle seine Fraktion der zuvor besprochenen Verteilung der Investitionsmittel zustimmen.
Frau Krott von der CDU-BF macht deutlich, dass es in der angespannten Haushaltssituation nicht selbstverständlich sei, über eine so hohe Summe von Investitionsmitteln zu verfügen. Sie freue sich daher über die Mittel, mit denen viele Projekte in und für Brand umgesetzt werden könnten. Beispielsweise könne nun ein öffentlicher Bücherschrank finanziert werden, welcher dann von der KAB betreut würde.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Aachen-Brand beschließt die Verwendung der zur Verfügung stehenden Investitionsmittel in Höhe von insgesamt 28.500 € für 2021 (1. Rate) auf der Grundlage der Empfehlungen der Kleinen Kommission vom 26.05.2021, vorbehaltlich der Zustimmung der Finanzsteuerung.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig