30.06.2021 - 5 Sachstandsbericht zu den Kindergartenneubauten ...

Die Fachverwaltung wird zu diesem Tagesordnungspunkt von Frau Nowak (FB 61), Herrn Brötz (FB 45) und Herrn Schavan (E 26), vertreten.

Herr Schavan stellt der Bezirksvertretung die Chronologie der Beschlusslagen und Überlegungen zum Bau erst einer und später zweier Kitas im Bereich Neubaugebiet Breitbenden mittels einer Power-Point-Präsentation vor. Der ursprünglich angedachte Bau einer achtzügigen Einrichtung auf dem Flurstück 566 ist nicht möglich, da der Bereich verkehrstechnisch hiermit überlastet würde. Deshalb überlege die Verwaltung nunmehr auf dem Flurstück 566 und auf dem Flurstück 616, ebenfalls ein dem Gemeinbedarf gewidmetes Grundstück, jeweils eine fünfzügige Kita zu errichten. Mehr als fünf Züge können auf dem Flurstück 566 nicht realisiert werden. Die zeitlich entstandene Verzögerung sei ärgerlich, jedoch öffne die Verzögerung auch eine Chance ein im Zuge des stattfindenden Paradigmenwechsels zukunftsorientiertes, ökologisches Bauen (Holzbauweise, „Bauen der Zukunft“) an diesen Standorten zu realisieren, was von Frau Bergs (Grüne) ausdrücklich gelobt wird. In Eilendorf könnte so die erste nach dem Standard-Bewertungssystem Nachhaltiges Bauen (BNB) zertifizierte Kita Aachens entstehen. Solange keine entsprechenden Beschlüsse gefasst und die Haushaltsmittel nicht bereitgestellt seien, kann die Fachverwaltung die Zeit bis zur Fertigstellung der Bauten nicht beziffern. Auch sei eine Kombination mit sozialem Wohnungsbau mangels strategischer Partner derzeit nicht möglich.

Die Bezirksvertretung drückt ihren starken Unmut über die erhebliche zeitliche Verzögerung deutlich aus und hätte sich eine frühere Information hierüber gewünscht. Es besteht Einigkeit darin, dass vorrangig die Versorgungslücke geschlossen und schnellstmöglich eine Kita gebaut werden muss, da die Eltern jetzt dringend einen Kitaplatz für ihre Kinder benötigen. Das Konzept für das nachhaltige Bauen wird grundsätzlich begrüßt, sei aber keine Lösung für die aktellen Probleme. Da die Frage der Finanzierung zweier Kitas in Holzbauweise noch nicht geklärt sei und der Haushalt keine Lücken habe, solle so schnell wie möglich eine 6-zügige Kita realisiert werden. Die verkehrstechnischen Fragestellungen können unter Nutzung des beschlossenen bezirklichen Mobilitätsprojektes angegangen werden.

Herr Schavan stellt nochmals klar, dass in Breitbenden aufgrund der Planungen nur eine 5-gruppige Kita realisiert werden kann, hierfür seien EU-Verfahren, planende Personen und TGA-Ingenieurswesen eingeplant und ein Architekturbüro unter Vertrag. Für eine zweite Kita sind noch keine Vorläufer vorhanden.

Auf Anregung von Herrn Bode (CDU) wird die Fachverwaltung das Gelände „Auf Trimpersfeld“ in ihre Überlegungen für einen weiteren Standort mit einbeziehen.

Herr Brötz stellt die Versorgungsquote für Eilendorf vor und erläutert auch die Ausweichbewegungen von Eilendorfer Kindern, die in Kitas in anderen Bezirken untergebracht sind, die Zahlen hierzu werden nachgereicht. Solange noch keine Kita fertiggestellt ist, kann der Bedarf aber durch die Einrichtung von Vorläufergruppen, so weit möglich, gedeckt werden. Dazu bedarf es der Anmietung geeigneter Immobilien, die die Vorgaben des Landschaftsverbandes und des Landesjugendamtes entsprechen. Bei der Suche nach geeigneten Objekten, bittet die Fachverwaltung die Bezirksvertretung um Mithilfe. Herr Brötz stellt weiterhin klar, dass der Bau einer sechszügigen Kita und mit eventuellen Baukostensteigerungen etatisiert sei.

Herr Brötz informiert die Bezirksvertretung weiterhin darüber, dass der Bau der Kita in der Kaiserstraße im Rahmen eines Jury-Verfahrens vergeben wurde. Derzeit müssen mit der bauausführenden Firma noch Fragen zur Zuwegung, Stellplätzen und Aufzug/Aufzüge geklärt werden, die Einbindung des Denkmals sei gut gelungen. Der Baubeginn ist noch nicht datiert und der Verwaltung liege noch kein Bauantrag vor. Die Federführung für dieses Projekt liegt beim Fachbereich Immobilienmanagement (FB 23). Sobald der Erbpacht- und der Mietvertrag mit dem Investor geschlossen wurde, erfolgt eine Vorstellung der Planungen in der Bezirksvertretung Eilendorf.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilendorf beauftragt einstimmig die Verwaltung auf dem Flurstück 566 eine fünf- bis sechszügige Kita schnellstmöglich zu bauen, sowie an einem weiteren Standort eine weitere Kita zur Bedarfsdeckung in Eilendorf zu bauen. Weiterhin bittet die Bezirksvertretung Eilendorf einstimmig die Fachverwaltung um eine regelmäßige Information über den Fortschritt der Kindergartenneubauten.