08.12.2021 - 2 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Zu Beginn erläutert Herr von Thenen die Modalitäten der Fragestunde.

a)     Schriftliche Fragen liegen nicht vor.

b)     Mündliche Fragen:

Frage 1: Frau  H. –52076  Aachen-Sief; gerichtet an die Verwaltung:

Frau H. gibt einen Bürgerantrag ab, stellvertretend für ca. 100 Bürger*innen zur Verkehrssituation vor Ort. Vor ca. 2 Jahren ist diese Verkehrssituation schon mal angesprochen worden. Kleine Maßnahmen haben zu Veränderungen beigetragen, sind jedoch, nach Meinung der Bürgern*innen, noch nicht auseichend. Der Antrag mit einer Unterschriftenliste wird an den Bezirksbürgermeister übergeben.

Herr von Thenen erklärt, dass er aufgrund der Vorschriftenlage der eingereichten Antrag an das Bürgerforum weiterleitet wird, zur dortigen Beratung.

Frage 2: Herr  S aus 52076 Aachen -Lichtenbusch, gerichtet an Herrn von Thenen stellvertretend für die gesamte Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim:

Herr S. bedankt sich, dass die Spielplatzsituation in Lichtenbusch auf der Tagesordnung steht und möchte aber auch gezielt den Appell an Herrn von Thenen richten, stellvertretend für die Bezirksvertretungsmitglieder*innen, bitte dafür Sorge zu tragen, dass die getroffenen Beschlüsse auch zeitnah umgesetzt werden.  Die konkrete Frage: „Was werden Sie als Bezirksvertretungsmitglieder*innen tun, damit, die Bagger auch tatsächlich in 2022 rollen?“ wird gestellt.

Zunächst bedankt sich Herr von Thenen im Namen der Bezirksvertretung herzlich für den Dank, der an die Bezirksvertretungsmitglieder*innen für die Arbeit und die entgegengebrachte Wertschätzung für die ehrenamtlich tätigen Bezirksvertretungsmitglieder*innen der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim ausgesprochen wurde.

Zur Frage von Herrn S. erklärt Herr von Thenen, dass die Bezirksvertretungsmitglieder*innen vor der Kommunalwahl zu einem Ortstermin eingeladen waren. In den Haushaltsberatungen 2021 haben verschiedene Parteien Haushaltsansätze für den Spielplatzbereich Raeren in den Gesamtstädtischen Haushalt eingebracht. In der Beratung 2021 sind diese Ansätze vom Rat der Stadt Aachen auch beschlossen worden, somit liegt das Geld zunächst bei der Fachabteilung.

Vor ca. 2 ½ Wochen sind zusätzlich Vertreter*innen der einzelnen Fraktionen zusammen mit dem Dezernenten Herrn Dr. Kremer u.a. auf dem Spielplatz Raerenerstraße vor Ort gewesen und haben geprüft, ob dort eine Chalisthenics Parkanlage in einem Teilbereich mitaufgestellt werden kann. Bei der Besichtigung wurde der Beigeordnete Herr Dr. Kremer nochmal eindringlich darauf hingewiesen, dass an diesem Spielplatz dringend etwas passieren muss. Zusammenfassend sind die Bezirksvertretungsmitglieder*innen sehr daran interessiert und bemüht, dass eine Umsetzung zeitnah erfolgt. Wann der Bagger letztendlich startet, kann die Bezirksvertretung jedoch nicht sagen.

Es gibt keine weiteren Fragen.

Herr von Thenen bedankt sich für die eingebrachten Fragen. Die Fragen werden an die Fachverwaltungen weitergegeben und die Fragesteller erhalten eine schriftliche Rückmeldung.