08.12.2021 - 8 Vergabe der bezirklichen Verfügungsmittel 2021

Herr von Thenen erklärt, dass am heutigen Tage der interfraktionelle Arbeitskreis beraten hat. Die Kleine Kommission ist einstimmig, sowohl bei der Vergabe der Verfügungsmittel, als auch bei der Vergabe der Bezirklichen Mittel zu einer Entscheidung gekommen und schlägt folgendes vor:

-          Anschaffung einer Kehrmaschine mit Zubehörteilen

Antrag Freizeit – und Erholungsverein Walheim e.V.

4.700,00 €

-          Zuschuss Vereinsarbeit

Antrag des Bürger- und Geschichtsverein Hahn und Friesenrath e.V.

300,00 EUR

-          Stromanschluss für die Marktsitzung am 26.02.2022

Antrag der KG Kornelimünster e.V./ Orjenal Mönster Jonge

398,65 EUR

Herr von Thenen stellt die vorgestellten Zuschüsse einzeln zur Abstimmung. Wegen Besorgnis der Befangenheit zieht sich Herr Jumpers beim Antrag der KG Kornelimünster ins Publikum zurück und nimmt nicht an der Abstimmung teil.

Jedem einzelnen Antrag und dem Antrag insgesamt wird einstimmig zugestimmt.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim beschließt die Vergabe der bezirklichen Verfügungsmittel 2021 entsprechend dem Vorschlag der Kleinen Kommission.

Die Vergabe der Verfügungsmittel erfolgt bei PSP-Element 1-010102-400-0, „Bezirksvertretung B-4“ in Verbindung mit Kostenart 54910000 „Verfügungsmittel“.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

einstimmig