02.02.2021 - 1 Eröffnung der Sitzung

Die Ausschussvorsitzende, Frau Keller, begrüßt die die Ausschussmitglieder, die Vertreter*innen der Verwaltung, sowie die Vertreter*innen der Eigenbetriebe und eröffnet die Sitzung um 17:00 Uhr mit einer kurzen Vorstellungsrunde.

Sie erklärt, dass wegen der anhaltenden Corona Pandemie nur zwingend haushaltsrelevante Tagesordnungspunkte behandelt werden sollen. Frau Dr. Küthe berichtet zudem, dass kurz vor Beginn der Sitzung ein interfraktioneller Beschluss per E-Mail versandt wurde, nach dem bis zum 16.02.2021 keine haushaltsrelevanten Beschlüsse zu fassen seien. Ratsherr Pilgram äußert Bedenken, den Beschluss über die Vergabe der Fördermittel für das Jahr 2021  (Kulturarbeit außerhalb städtischer Einrichtungen) zu vertagen. Für die Vereine und Gruppen sei Planungssicherheit wichtiger denn je.  Bürgermeisterin Scheidt schlägt vor, eine Absichtserklärung zur Auszahlung der Mittel abzugeben.

Auf Nachfrage von Frau Crumbach-Trommler erklärt Frau Tirtey, dass der E 49 aufgrund der mittelfristigen Planung handlungsfähig sei.

Frau Beigeordnete Schwier erklärt, dass ein Vorratsbeschluss gefasst werden könne, weil die Gelder durch die aktuell vorgesehenen eingestellten Haushaltsmittel gedeckt seien und schlägt vor, nach dem 16.02.2021 eine Sondersitzung zu halten. Herr Drießen schließt sich dem Vorschlag der Beigeordneten, Frau Schwier an.

Die Ausschussvorsitzende, Frau Keller bittet um Abstimmung.

Beschluss:

Zur Behandlung der Tagesordnung wird einstimmig beschlossen, nur die Tagesordnungspunkte 1-4,13 im öffentlichen Teil der Sitzung, sowie die Tagesordnungspunkte 1-3 im nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu behandeln und eine Sondersitzung nach dem 16.02.2021.