10.02.2021 - 1 Eröffnung der Sitzung

Die Oberbürgermeisterin eröffnet offiziell die Sitzung und heißt alle herzlich willkommen. Sie bedankt sich für die Zustimmung zur Delegation des Rates auf den Hauptausschuss. Man werde die pandemische Lage beobachten und versuchen, eine mögliche Haushaltsdebatte im März durchzuführen. In welcher Konstellation diese Haushaltsdebatte stattfinden soll, werde man gemeinsam abstimmen.

Weiterhin weist sie darauf hin, dass bei Wortbeiträgen in der Sitzung in das Mikrofon gesprochen werden müsse, da sonst eine Tonaufnahme und somit die Protokollierung der Wortbeiträge nicht gewährleistet sei.

Bezüglich der Tagesordnung äußert sie, dass der Tagesordnungspunkt 2 entfällt. Weiterhin schlägt sie im Kontext der Handlungsempfehlungen zur Corona-Pandemie vor, die Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils nach ihrer Dringlichkeit zu bewerten und einzeln darüber abzustimmen, ob diese vertagt werden sollen oder nicht. Die Anwesenden sind mit dem Vorschlag einverstanden und somit lässt die Oberbürgermeisterin über die Vertagung der Tagesordnungspunkte 3 bis 9 abstimmen.

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die Vertagung der genannten Tagesordnungspunkte.

Ratsfrau Lürken (CDU) bittet darum, auch den Tagesordnungspunkt 14 aufgrund von Beratungsbedarf zu vertagen.

Die Anwesenden beschließen einstimmig die Vertagung der vorgenannten Tagesordnungspunkte.