14.04.2021 - 1 Eröffnung der Sitzung

 Digitale Informationsveranstaltung:

Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Hermann Josef Pilgram (Die Grünen) begrüßt die Anwesenden und eröffnet die digitale Sitzung um 17.00 Uhr. Er teilt mit, dass das öffentliche Publikum im Rahmen des Webinars Fragen über das integrierte F&A-Tool stellen, sich jedoch nicht an den Diskussionen der Aus-schussmitglieder beteiligen darf. Die Fragen sollten dabei direkt an konkrete Personen adressiert werden. Des Weiteren zählt er die im Vorfeld der Sitzung angekündigten Vertretungen auf und fragt die Aus-schussmitglieder, ob darüber hinaus weitere Vertreter*innen anwesend oder bekannt sind. Dies ist nicht der Fall. Anschließend bittet er um Verständnis dafür, dass die Sitzung mit Blick auf die sich zuspitzende Allgemeinsituation im Zuge der Pandemie zweigeteilt stattfindet und weist zudem auf die Testmöglichkeit vor der Präsenzveranstaltung im Europasaal des Eurogress hin. Auf seine Bitte um Zustimmung dafür, dass im Anschluss an das Webinar nur noch die unbedingt notwendigen Personen zur Abstimmung in den Eurogress kommen müssen, kommen seitens der Ausschussmitglieder keine Einwände.

Daraufhin schlägt Ratsherr Hermann Josef Pilgram (Die Grünen) vor, unter den besonderen Umständen bereits während der inhaltlichen Online-Veranstaltung Protokoll zu führen und dieses in das Protokoll der Präsenzveranstaltung zu integrieren. Auch zu diesem Vorschlag gibt es keine Einwände.

Ratsherr Hermann Josef Pilgram (Die Grünen) stellt fest, dass die Einladungen zur Ausschusssitzung ordentlich versandt wurden, weist jedoch darauf hin, dass der Ausschuss in mehreren der Beschlussent-würfen falsch benannt wurde. Er kündigt an, dass dies korrigiert wird.

Dann bittet Ratsherr Hermann Josef Pilgram (Die Grünen) die Vertretung des Seniorenrates darum, ihre Präsentation zu halten.

Sitzung:

Ratsherr Hermann Josef Pilgram (Die Grünen) begrüßt die Anwesenden und eröffnet die digitale Sitzung um 20:21 Uhr. Er stellt die Beschlussfähigkeit fest. Er stellt fest, dass die Einladung und die Unterlagen rechtzeitig verschickt wurden. Er fragt, ob der Ausschuss einverstanden ist, den nachgereichten TOP 11 „Sachstand – Homeoffice-Einrichtung ermöglichen“ noch in die Tagesordnung aufzunehmen und zu be-handeln. Dagegen gibt es keinen Widerspruch. Ratsherr Hermann Josef Pilgram (Die Grünen) weist da-rauf hin, dass sich alle Fraktionen damit einverstanden erklärt haben, in der Sitzung auf weitere Informa-tionen und Diskussionen zu verzichten. Diese haben in der vorgeschalteten digitalen Informationsveran-staltung stattgefunden. Er weist weiterhin darauf hin, dass deshalb auch die Verwaltung in der Sitzung nur mit den Mitarbeiter*innen vertreten ist, deren Anwesenheit absolut notwendig ist. Damit trägt der Aus-schuss der Corona-Lage Rechnung.