01.06.2021 - 14 Corona-App-Lösung

Digitale Informationsveranstaltung:

Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Hermann Josef Pilgram (Die Grünen) fragt die Ausschussmitglieder, ob es bezüglich des Nachtrags-TOP noch Diskussionsbedarf gebe. Valentin Bruch (Die Grünen) meldet sich mit dem Einwand, er würde nur ungerne eine App empfehlen, die er selbst erst seit 2 Minuten kenne.

Ratsherr Matthias Achilles (DIE Zukunft/Piraten) pflichtet ihm bei und stellt die Sinnhaftigkeit eines entsprechenden Beschlusses in Frage, da die Eifel-App ohnehin bereits durch die Stadt empfohlen wurde.

Ratsherr Hermann Josef Pilgram (Die Grünen) stimmt zu, die App werde bereits in den Publikationen der Städteregion empfohlen.

Lasse Klopstein (Die Linke) wirft ein, er habe das gleiche Problem wie Herr Bruch. In einer Pressemitteilung der Stadt werde die App bereits empfohlen, er verstehe nicht, wieso der Ausschuss nun zusätzlich beschließen solle, die Stadt noch darüber hinaus zur aktiven Bewerbung der App zu verpflichten. Er finde dieses Vorhaben zu kurzfristig und damit schwierig.

Der Ausschussvorsitzende empfiehlt, die Diskussion vor Ort im Glas-Saal der Kurparkterrassen fortzuführen und bittet mit Blick auf die Uhr um zügiges Erscheinen. Er kündigt an, dass die Sitzung erst dann starten werde, wenn der Ausschuss beschlussfähig sei. Um die Beschlussfähigkeit sicherzustellen, fragt er kurz ab, wer an der Sitzung teilnehmen wird. 11 Personen melden sich. Damit ist die Beschlussfähigkeit gewährleistet. Daraufhin beendet der Ausschussvorsitzende die digitale Informationsveranstaltung um 19:54 Uhr.

Sitzung:

Der Ausschussvorsitzende Hermann Josef Pilgram (Die Grünen) erklärt in Kürze, dass Ratsherr Holger Kiemes (CDU) ihn am Donnerstag zuvor gebeten hatte, den TOP aufgrund der zeitlichen Dringlichkeit durch die anstehenden Wiederöffnungen der Gastronomien noch kurzfristig in die Tagesordnung aufzunehmen. Er bittet die anderen Ausschussmitglieder um deren Einverständnis und weist darauf hin, dass der Beschluss dahingehend angepasst werden könnte, den grundsätzlichen den Einsatz von Apps zu bewerben, anstatt sich konkret auf die Melde-App Eifel zu beschränken.

Ratsherr Holger Kiemes (CDU) erläutert den Hintergrund des Nachtrags-TOP. Ausschlaggebend sei ein älterer Antrag aus dem Zeitraum gewesen, in dem die Diskussion um die Modellkommunen aufkam. Ende letzter Woche habe er über das Hotelgewerbe mitbekommen, dass es im Zuge der anstehen Wiedereröffnungen große Verunsicherungen gab, da nicht alle Apps vom Gesundheitsamt oder Datenschützern unterstützt bzw. empfohlen würden. Ihm sei keine Pressemitteilung der Stadt bekannt, in der Empfehlungen für konkrete Apps und darüber hinaus Hilfe bei Fragen zu dem Thema angeboten worden wären. Nur als Randnotiz sei letzten Freitag die Melde-App Eifel erwähnt worden. Das Thema sei aber keineswegs in der Zeitung oder anderen Medien präsent gewesen.

Ratsherr Matthias Achilles (DIE Zukunft/Piraten) wirft ein, dass eine Übersicht zu den Optionen inklusive ihrer Vor- und Nachteile hilfreich wäre. Diese müsse tagesaktuell klarstellen, was die aktuell geltenden Regeln sind und welche technischen Angebote seitens der Stadt akzeptiert werden. Die Stadt solle alle Möglichkeiten nutzen, um auf die Apps aufmerksam zu machen. Nach einiger Diskussion formulieren die Ausschussmitglieder gemeinsam einen Beschlussvorschlag, den der Ausschussvorsitzende anschließend zur Abstimmung stellt. Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Hermann Pilgram (Die Grünen) passt den Beschlussvorschlag von Ratsherrn Holger Kiemes (CDU) an und stellt diesen zur Abstimmung. Anschließend bedankt er sich bei den Ausschussmitgliedern und schließt die Sitzung um 20:39 Uhr.

Einstimmiger Beschluss:

Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung beauftragt die Verwaltung, ein Informationsangebot für Gastronomie- und Gastgewerbe zu den aktuellen Regelungen sowie den technischen Möglichkeiten zur Gäste-Kontaktnachverfolgung aufzustellen.

Des Weiteren wird die Verwaltung beauftragt, die Nutzung unterstützter Apps mit all Ihren Funktionen aktiv bei Vereinen, im Einzelhandel und der Gastronomie zu bewerben und Interessierte bei der Einführung der App zu unterstützen.