27.05.2021 - 1 Eröffnung der Sitzung

Herr Achilles (Die Zukunft/Piraten) begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 17.05 Uhr. Er teilt mit, dass zu Beginn der Sitzung noch ein weiterer sachkundiger Bürger verpflichtet werde.

Vor Eintritt in die Tagesordnung spricht Herr Achilles (Die Zukunft/Piraten) aus aktuellem Anlass den Umgang mit nicht-öffentlichen Ausschussdokumenten an und appelliert eindringlich an alle Anwesenden, vertrauensvolle Informationen, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind, entsprechend zu behandeln und zu schützen.

Frau Grehling greift den Sachverhalt auf und erklärt unmissverständlich, dass eine Weitergabe von vertraulichen Berichten des RPAU an die Presse nicht hingenommen werden könne. Gerade der RPAU unterliege quasi per Definition der besonderen Geheimhaltung. Auch sie formuliert die dringende Bitte, sich in Zukunft daran zu halten. Sollten weitere Fälle eintreten, seien unteranderem auch die bestehenden Zugriffsrechte auf das Ratsinformationssystem Allris zum Schutz der Mitarbeitenden auf Ihre Einschränkung hin zu überprüfen, um den Verdacht eines Dienstvergehens dem Grunde nach auszuschließen.

Sodann verpflichtet Herr Achilles (Die Zukunft/Piraten) Herrn Torsten Küppers (CDU) als neuen sachkundigen Bürger und wünscht ihm viel Glück für seine Tätigkeit im Ausschuss.