11.05.2022 - 20 Mitteilungen der Verwaltung

Die Oberbürgermeisterin bezieht sich auf die pandemische Lage und teilt mit, dass die Zahlen sinken und der Hospitalisierungsindex auf 4,71 gefallen sei. Dennoch möchte sie festhalten, dass auch die Verwaltung durch die Corona-Pandemie Menschen verloren und schwere Krankheitsverläufe erlebt habe. Dies stelle eine nicht unerhebliche Belastung dar. Zudem habe das soziale Miteinander durch die Pandemie Schaden genommen, welcher behoben werden müsse.

Weiterhin teilt sie mit, dass die Wahlinformationsveranstaltung am Sonntag, anlässlich der Landtagswahlen, wieder im Krönungssaal stattfinden werde. Der Fachbereich Wahlen sei zwar akut von Corona befallen, es bestehe jedoch keinerlei Gefahr, dass die Wahlen nicht ordnungsgemäß bearbeitet werden. Sie lädt dazu ein, am Sonntag ab 18 Uhr im Krönungssaal mit dem Rat gemeinsam diesen Kraftakt zu feiern.

Ratsfrau Breuer (CDU) bittet darum, gerade jetzt, wo die Bürger*innen bzgl. der Salierallee angeschrieben wurden, die Beteiligungen nicht nur digital durchzuführen, sondern auch in Präsenz, da dies zu Verlust von Bürgernähe insbesondere bezogen auf die ältere Generation, die nicht sehr internet-affin sei,  führe.

Beigeordnete Burgdorff erläutert, dass in den letzten Monaten viele positive Erfahrungen mit der digitalen Beteiligung gemacht wurden. Optimal wären hybride Veranstaltungen, so sei die Ermöglichung der Teilnahme aller Bürger*innen abgedeckt. Da die Verwaltung, wie bereits erwähnt, Corona-bedingt noch geschwächt sei,  bittet sie dringend darum, dass der Beschluss des Verwaltungsvorstandes, bis zur Sommerpause digital zu bleiben, politische Akzeptanz findet, um die Mitarbeitenden und die Menschen in der Stadt zu schützen.

Ratsherr Servos (SPD) schlägt vor, bzgl. der Bürger*innenbeteiligung Salierallee, in einem zentralen Raum, z.B. Haus Löwenstein, den YouTube-Stream anzubieten, gerade auch für die, die nicht Internet-affin seien und sich selbst von zuhause aus nicht einwählen können.

Ratsfrau Wenzel (Grüne) versichert, als Vorsitzende des Mobilitätsausschusses, dass gerade die Salierallee sehr aktiv sei und ein Raum bereits organisiert wurde.

Sie ist der Meinung, dass man erst mal weiter so verfahren sollte, wie die Verwaltung es hier vorgeschlagen habe.