23.11.2022 - 1 Eröffnung der Sitzung

Frau Oberbürgermeisterin Keupen eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden.

Sie teilt mit, dass der TOP 3 (Digitale Strategie) wegen fehlender Vorberatung in den Fachausschüssen zurückgezogen werde.

Außerdem schlägt sie vor, die beiden TOPs 6 und 8 zu den Herbstpaketen nacheinander zu beraten. Daher soll TOP 8 direkt nach TOP 6 beraten werden.

Sie fragt an, ob es weitere Änderungswünsche zur Tagesordnung gibt.

Ratsherr Deumens (DIE LINKE) weist darauf hin, dass im Vorfeld dieser Sitzung zwei Nachtragstagesordnungspunkte mit teilweise umfangreichen Vorlagen erst sehr kurzfristig den Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt wurden. Um ein Thema gut beraten zu können, benötige man aber auch Zeit für die Vorbereitung. Dies sei diesmal nur sehr schwer möglich gewesen. Er bittet die Verwaltung, solche Situationen in Zukunft nach Möglichkeit zu vermeiden.

Frau Oberbürgermeisterin Keupen sagt zu, diesen Hinweis mitzunehmen. Die Verwaltung habe versucht, die Vorlagen so schnell wie möglich zu erstellen. Allerdings lasse sich eine Kurzfristigkeit nicht immer ausschließen.

Die Tagesordnung der Sitzung wird sodann ohne weitere Änderungen einstimmig angenommen.