03.02.2022 - 1 Eröffnung der Sitzung

 Der Vorsitzende, Herr Deumens, eröffnet die erste Ausschusssitzung im Jahr 2022. Er heißt alle Ausschussmitglieder herzlich willkommen und wünscht nachträglich ein gutes neues Jahr.

Herr Deumens erläutert kurz die Hintergründe der Sitzungsverschiebung auf den heutigen Tag und bittet angesichts der Pandemielage darum, den Mund-Nasenschutz während der gesamten Sitzung zu tragen. Ebenso bittet Herr Deumens angesichts der Pandemielage um eine kurze Sitzungsdauer.

Nachrichtlich weist der Vorsitzende noch einmal auf die von der Verwaltung nachversandten Sitzungsunterlagen und verschiedene Tischvorlagen hin. Im Einzelnen:

• Tischvorlage zu TOP 9 der öffentlichen Sitzung „Anträge Träger der Altenhilfe“ (ohne Vorlagen-Nummer)
• Tischvorlage zu TOP 10 der öffentlichen Sitzung „Unterstützung der Maßnahme "RückHalt-M" – Beratungsstelle für von sexueller Gewalt betroffene Männer“, ergänzende Anlage (ohne Vorlagen-Nummer)
• Tischvorlage zu TOP 11 der öffentlichen Sitzung „Integrationsmaßnahmen 2022 – Beschlussfassung über die Mittelverteilung“, „Vorläufiger Beschlussauszug“ der Sitzung des Integrationsrats vom 01.12.2021 (ohne Vorlagen-Nummer)
• Tischvorlage zu TOP 11 der öffentlichen Sitzung „Integrationsmaßnahmen 2022 – Beschlussfassung über die Mittelverteilung“, Anlage zum „Vorläufigen Beschlussauszug“ der Sitzung des Integrationsrats vom 01.12.2021 (ohne Vorlagen-Nummer)
• Tischvorlage für die öffentliche Sitzung „Sachstand Pflegebedarfsplanung – Fortschreibung der verbindlichen Bedarfsplanung 2022-2024 der StädteRegion Aachen und Ausschreibung von stationären Pflegeplätzen in Aachen“ (ohne Vorlagen-Nummer)
• Beschlussvorschläge der Fraktionen zum Haushalt 2022: gemeinsamer Vorschlag von Grünen und CDU sowie jeweils Vorschläge von SPD, Die Zukunft, Die Linke

Vor der Sitzung von der Verwaltung verteilt wurden außerdem insgesamt fünf Informations-Broschüren der Leitstelle „Menschen mit Behinderung“ in leichter Sprache.

Auf Vorschlag des Vorsitzenden beschließt der Ausschuss einstimmig zwischen den Tagesordnungspunkten 16 und 17 der öffentlichen Sitzung die Beratung und Beschlussfassung zur Tischvorlage „Sachstand Pflegebedarfsplanung – Fortschreibung der verbindlichen Bedarfsplanung 2022-2024 der StädteRegion Aachen und Ausschreibung von stationären Pflegeplätzen in Aachen“ (ohne Vorlagen-Nummer) einzufügen.

Weitere Änderungen der Tagesordnung gibt es nicht.