03.02.2022 - 5 Bericht über die Auswirkungen des Gesetzes zur ...

Frau Koentges dankt der Verwaltung für die antragstellende SPD-Fraktion. Insbesondere hebt Frau Koentges die zügige Bearbeitung und die ausführliche Darstellung durch die Fachverwaltung hervor. Lobens- und hervorhebenswert seien vor allem die Verstetigungen von Integrationsmaßnahmen, die im neuen TIntG NRW enthalten seien, so Frau Koentges weiter.

Herr Tillmanns schließt sich im Namen der CDU-Fraktion dem Dank an die Verwaltung an und dankt der SPD-Fraktion für ihren Antrag. Herr Tillmanns stellt fest, dass die Landespolitik mit dem sehr guten neuen TIntG NRW parteiübergreifend auf dem integrationspolitisch richtigen Weg sei.

Danach beschließen die Ausschussmitglieder einstimmig.

Beschluss:

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.