19.01.2022 - 8 Haushaltsplanberatungen 2022

Herr Auler von der CDU-BF teilt im Rahmen eines Gesamtüberblicks über den Haushalt seinen persönlichen Eindruck mit und legt hierbei den Fokus auf die Projekte in Brand. Die Bezirksvertretung könne stolz auf die umgesetzten und angestoßenen Projekte sein, obwohl nicht alles berücksichtigt werden könne. Als Fazit teilt er mit, dass die CDU-Fraktion keine Anträge zum Haushalt habe, sondern den Wunsch hege, gemeinsam mit den anderen Mitgliedern des Gremiums, den vorgelegten Haushalt ohne Änderungen zu beschließen.

Herr Depenbrock von der Grünen-BF sieht im vorgelegten Haushalt eine solide Grundlage zur Umsetzung der städtischen und Brander Projekte. Zudem sei der Klimaschutz im Haushalt weitestgehend verankert. Lediglich mit der Form, wie die Bezirksvertretung den Haushalt präsentiert bekäme, sei er nicht einverstanden. Es sei unzumutbar, den Haushalt auf 47 PDF-Seiten für Brand zur Verfügung zu stellen. Es wäre viel komfortabler, diesen in Excel-Form auszugeben, da man dann die Möglichkeit habe, gezielt nach Informationen zu suchen. Er empfiehlt darüber hinaus, sich im Kreis der Bezirksvertretung zukünftig vor den anstehenden Haushaltsberatungen zusammen zu setzen, um die für alle bedeutsamen Themen gemeinsam festzulegen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Brand nimmt die bezirksbezogenen Haushaltsangaben sowie den Gesamthaushalt – unter Berücksichtigung der getroffenen Einzelentscheidungen – zur Kenntnis und empfiehlt den jeweiligen Fachausschüssen und dem Rat der Stadt Aachen, entsprechend zu beschließen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig