17.02.2022 - 1 Eröffnung der Sitzung

Die Vorsitzende Frau Wenzel eröffnet die Sitzung des Mobilitätsausschusses und begrüßt die Mitglieder des Ausschusses sowie die Vertreter*innen des Beirats, der Verwaltung, der Öffentlichkeit und der Presse.

Sie findet unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln in Folge der Corona-Pandemie im Eurogress, Sitzungssaal K1/ K2 statt.

Die Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest, sowie die Einhaltung der vereinbarten Vertretungsreihenfolge.

Es werden folgende Änderungswünsche und Anträge zur Tagesordnung (TO) vorgetragen:

Die Vorsitzende Frau Wenzel schlägt vor,

- TOP I.5 - Salierallee - vorzuziehen und vor TOP I.3 zu behandeln, da viele Bürger*innen anwesend sind.

- TOP I.12 - Baustelle Brücke Turmstraße - soll wegen des Sachzusammenhangs vor TOP I.7 behandelt werden.

Frau Breuer beantragt, TOP I.7 zu vertagen, da die Bezirksvertretung (BV) Laurensberg vor der Sitzung des Mobilitätsausschusses gehört werden müsse und nicht danach, wie in der Vorlage vorgesehen.

Nach einem Austausch von Argumenten für oder gegen ein Absetzen dieses TOP, an dem sich Frau Breuer, Herr Neumann, Frau Dr. Driessen, Frau Wenzel, Herr Müller, Herr Blum, Herr Fischer, Frau Strehle, Herr Achilles und Herr Schuster beteiligen, lässt die Vorsitzende darüber abstimmen, ob der TOP I.7 in einer Sondersitzung einen Tag nach der Sitzung der BV Laurensberg am 03.03.2022 behandelt werden soll.

Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.

Mit diesen Änderungen wird die Tagesordnung einstimmig genehmigt.