02.02.2022 - 12 Anträge

Der Vorsitzende berichtet vorab, dass sich aktuell mehrere Anträge im Abstimmungsverfahren befänden und, dass diese in der nächsten Sitzung am 06.04.2022 eingebracht werden sollen.

Anschließend ruft er den als Tischvorlage vorliegenden gemeinsamen Antrag der Listen Infopoint und MIT „Politische Partizipationsmöglichkeiten durch Informationen über das aktive und passive Wahlrecht fördern“ zur Beratung auf.

Frau Rejf stellt den Antrag für die antragstellenden Listen vor.

Im Anschluss einigt sich der Integrationsrat auf Hinweis von Herrn Dolan auf folgende Änderungen:

-          In Satz eins des Antragstextes werden nach den Worten „bittet die Verwaltung“ die Worte „zur nächsten Sitzung“ gestrichen und durch die Worte „zu einer der nächsten Sitzungen“ ersetzt.

-          In Satz zwei des Antragstextes werden im Klammerzusatz „vertreten durch das Einwohnermeldeamt“ zwischen den Worten „vertreten“ und „durch“ die Worte „zum Beispiel“ eingefügt.

Mit diesen Änderungen beschließen die Mitglieder des Integrationsrats den Antrag einstimmig.

Herr Frankenberger sagt zu, dass die Verwaltung - wie beschlossen - in einer der nächsten Sitzungen mit einer Vorlage in den Integrationsrat kommen wird.

Am Ende des TOPs spricht Herr Uluğ verschiedene Themen an, u. a. die Feierlichkeiten zu „60 Jahren Integration und Migration in NRW“ und das Fotoprojekt „integral“.