23.06.2022 - 1 Eröffnung der Sitzung

Die Vorsitzende Frau Wenzel eröffnet die Sitzung des Mobilitätsausschusses und begrüßt die Mitglieder des Ausschusses und die Vertreter*innen des Beirats, der Verwaltung, der Öffentlichkeit und der Presse zur Sitzung, die im Sitzungssaal K1/ K2 im Eurogress stattfindet.

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie äußert sie die Bitte, während der Sitzung eine Maske zu tragen.

Sie stellt die Beschlussfähigkeit fest sowie den rechtzeitigen Eingang der Einladung.

Es werden folgende Änderungswünsche und Anträge zur Tagesordnung (TO) gestellt:

- Frau Wenzel schlägt vor, TOP 12 zu vertagen, da keine Vorlage vorliegt.

- Herr Dr. van den Hurk beantragt für die SPD Fraktion, TOP 6 zu verschieben wegen Beratungsbedarfs. Die Vorlage sei nicht so umfänglich wie gewünscht. Auch sei man nicht eingeladen worden, am Ortstermin teilzunehmen. Das solle nachgeholt werden.

Ein Vertreter der Regio Netz bietet an, dies am 6. Juli nachzuholen.

Die Anträge werden einstimmig angenommen und die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.