17.08.2022 - 17 Antrag der CDU Fraktion in der BV Haaren -Erarb...

Bezirksvertreterin Becker erklärt, dass sie diesen Antrag nicht verstehe. Frau Bezirksvertreterin Kogel erläutert die Situation vor Ort. Herr Bezirksvertreter Einzmann schlägt vor, dort zunächst eine Geschwindigkeitsmessung durchführen zu lassen. Frau Vogelgesang ergänzt, dass schon jetzt aufgrund der vorhandenen Beschilderung eine ordnungsrechtliche Handhabe gegeben sei und der Einsatz von Bremsschwellen für Radfahrende nicht gut sei. Frau Bezirksvertreterin Sinning ergänzt, dass auch bereits ein Motorradfahrer durch einen Unfall verursacht von Bremsschwellen verstorben sei.

Herr Bezirksamtsleiter Breuer führt aus, dass nach seinem Kenntnisstand die Straßenverkehrsbehörde Bremsschwellen nicht einsetzt und man in vorgenanntem Bereich zunächst mal für den Zeitraum von circa einer Woche den Verkehr „blind“ messen könne.

Frau Bezirksvertreterin Ludwigs erklärt, dass die CDU Fraktion den gestellten Antrag zurückzieht.