01.09.2022 - 18 Burghöhenweg - Erschließung: Hier: Bereitstell...

Herr Hecker (CDU) stellt fest, hier erhöhe man die Mittel für einen Bauauftrag, der aber weder vorbereitet noch vergeben sei. Keiner wisse so genau wofür, auch in der Bezirksvertretung nicht.

Frau Segadlo (FB 61) hält mit Hilfe einiger Folien, die als Anlage zur Sitzung einsehbar sind, einen Vortrag. Die Baustraße sei Grundlage für die Erschließung des neuen Plangebiets.

Frau Burgdorff beantwortet Fragen des Herrn Pilgram. Der Verwaltungsvorstand habe mehrmals zu dem Thema Preissteigerungen getagt. Die Gesellschaft steuere auf schwierige Zeiten zu. Im Moment könne die Stadt das noch ausgleichen, aber in Zukunft müsse man Prioritäten setzen.

Herrn Hecker erscheint der Bau einer Baustraße zurzeit unlogisch. Es gebe noch viele Überlegungen, z. B. würde noch ein Grundstück für eine Kita gesucht.

Frau Strehle erklärt, der Belegungsplan sei seinerzeit ausgearbeitet worden, beispielsweise dürften dort Wohnhäuser gebaut werden. Voraussetzung sei aber die Baustraße.

Frau Burgdorff stellt klar, wenn der Ausschuss das ändern wolle, müsse er es mitteilen und beschließen.

Herr Hofmann teilt mit, er würde die Ausgaben auch lieber verschieben wollen, wenn es noch Unklarheiten gibt.

Frau Segadlo gibt zu bedenken, der Bau der Straße sei zeitnah vertraglich festgelegt. Wenn er verschoben wird, könne es sein, dass die Käufer zurücktreten.

Der Ausschuss fasst folgenden

Beschluss:

Der Mobilitätsausschuss empfiehlt dem Rat, für die Maßnahme „Burghöhenweg Erschließung“ bei PSP-Element 5-120102-300-01100-300-1 eine überplanmäßige Auszahlung im Haushaltsjahr 2022 i.H.v. 70.000,- € bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig bei 1 Enthaltung