29.09.2022 - 4 Sachstand Vision 2027, Bericht der ASEAG

Frau Dr. Driessen von der ASEAG stellt den Sachstand zur Vision 2027 vor.

Ratsherr Neumann dankt ihr hierfür und bemerkt, dass die Politik hier noch viele Hausaufgaben habe, die sich vornehmlich mit der Schaffung der Infrastruktur, aber auch mit der Bereitstellung und Sicherstellung der Finanzierung beschäftigen würden.

Auch Ratsherr Blum spricht seinen Dank aus und betont wie wichtig der Ausbau des ÖPNV sei. Aus seiner Sicht sei die ASEAG hier sehr vorbildlich unterwegs. Dem Ausschuss sei klar, dass der Ausbau teuer werde, er sehe aber die fraktionsübergreifende Unterstützung für dieses Vorhaben.

Herr van den Hurk freut sich, dass die Vision 2027 durchaus konkret werde und man das ehrgeizige Ziel der Steigerung des ÖPNV Anteils am Modal Split bis 2027 verfolge. Er versichert sich, ob die ASEAG ausreichend Unterstützung durch die Stadt bekomme und was wäre, wenn die avisierten Förderanträge nicht positiv beschieden würden.

Frau Dr. Driessen nimmt hierzu direkt Stellung und berichtet von der sehr guten Zusammenarbeit mit der Stadt unter anderem in der „AG Innovation für die Regionale Mobilitätswende“. Allerdings sei das vorzuhaltende Angebot an Bussen nicht alles. Man müsse auch über den Ausbau der Starken Achsen und Bevorrechtigungen für die Busse nachdenken, um die Geschwindigkeit im ÖPNV an die des MIV anzugleichen. Im Schnitt seien die Busse momentan in der Innenstadt mit nur 15-16 km/h unterwegs.

Bei den Fördergeldern sei man ebenfalls auf einem guten Weg. Das Projekt AC clever mobil sei ja bereits da und weitere Haushaltsmittel habe sowohl bei der Stadt als auch bei den Kommunen der Städteregion beantragt.

Ebenfalls positiv sieht Ratsherr Achilles den Sachstand. Es seien bereits viele Projekte anberaumt, ihm fehle derzeit lediglich das soeben angesprochene Thema der Bevorrechtigung. Ob die ASEAG hier ein Vorschlagrecht habe oder ob man eventuell durch politische Impulse unterstützen könne, möchte er gerne wissen.

Frau Dr. Driessen sieht die mögliche Unterstützung der Politik vor allem durch die Bewilligung der beantragten Haushaltsmittel.

Ratsfrau Breuer ist sich sicher, dass der gesamte Ausschuss das Projekt unterstützt, dämpft jedoch die Erwartungen: Man dürfe nicht davon ausgehen, dass man bis 2027 wirklich alles vollumfänglich umgesetzt habe. Die ASEAG sei im Moment vor viele Probleme gestellt, die es zu bewältigen gelte, zudem sei die Haushaltslage für die Zukunft extrem unabwägbar. Man dürfe aber vor allem nicht vergessen, den Menschen immer mitzunehmen bei solchen langfristigen Projekten.

Ausschussvorsitzende Wenzel stellt zusammenfassend fest, dass alle Anwesenden den Ausbau wollten und dieses hehre Ziel unterstützen.

Auch Ratsherr Fischer und Herr Lindemann bekräftigen noch einmal, dass man hinter der Vision 2027 stehe und die Politik hier in der Vorbildfunktion sehe.

Beschluss:

Der Mobilitätsausschuss nimmt die Ausführungen der ASEAG zue Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig