20.10.2022 - 5 Teilnahme von Vertreter*innen der Behinderten u...

Herr Pilgram (Grüne) kündigt an, dass es zwar keine Vorlage gibt, Herr Klee (Dez I) jedoch anwesend ist und etwas zur Beteiligung der Studierenden sagen möchte.

Herr Klee (Dez I) erläutert, dass der TOP in Studierende und Menschen mit Behinderung aufgeteilt wurde, da Menschen mit Behinderung ein direkter Zugang zu den Ausschüssen ermöglicht werden soll. Für diese Art der Beteiligungsform ist ein Beschluss des Rates nötig. Nach mehreren Gesprächen mit den Studierenden soll für diese Gruppe hingegen ein runder Tisch gebildet werden, dafür ist kein Ratsbeschluss nötig. Der runde Tisch ist somit ein gemeinsames Ergebnis und ein Kompromiss aus den Gesprächen mit den Studierenden. Die Vorlage für die Beteiligung von Menschen mit Behinderung wird erst im Rat und im Anschluss daran in den Ausschüssen behandelt. Mit den Studierenden soll nun jedoch schon eine Beteiligungsart gestartet werden, weshalb es auch noch im Ausschuss heute angesprochen werden soll.

Herr Pilgram (Grüne) stellt fest, dass der runde Tisch bei den Studierenden keine neue Erkenntnis ist und er aus diesem Grund auch eine weitergehende Vorlage erwartet hat.

Frau Böhme (FB 02) ergänzt, dass auf Grundlage des beschlossenen Ratsantrags „Voneinander lernen - Runder Tisch Studierendenschaft etablieren“ bereits mit den Studierenden gesprochen wurde, um eben den Beschluss auch in die Umsetzung zu bringen. Bei den Gesprächen ist jedoch klar geworden, dass sich die Studierenden einen stärkeren Dialog mit der Stadt zu unterschiedlichen Themen wünschen. Aus diesem Grund wurde ursprünglich ein Studierendenrat gewünscht, in diesem Zusammenhang müssten jedoch auch einige rechtliche Fragen noch geklärt werden. Der runde Tisch ist damit der erste Schritt, um den Dialog in Gang zu setzen, auf den ein möglicher Studierendenrat dann aufbaut.

Herr Kiemes (CDU) bestätigt das Vorgehen und kritisiert jedoch, dass die Ausarbeitung der Möglichkeiten mit Pro und Contra fehlt. Seine Erwartung ist, dass ein kurzer Sachstand dazu gegeben wird, und er möchte, dass dieser nun ausgearbeitet wird.

Herr Begaß (FB 02) hält fest, dass der Wunsch der Studierendenvertretungen darin besteht, stärker in den Dialog zu treten. Dabei haben die unterschiedlichen Studierendenvertretungen unter sich noch keine abgeschlossene Meinungsbildung, die jedoch Voraussetzung dafür ist, dass es einen Beschluss geben kann.

Einstimmige Kenntnisnahme:

Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.