08.12.2022 - 3 Rheinisches Revier / Internationale Bau- und Te...

Herr Begaß informiert den Ausschuss auf Basis einer Präsentation, die im Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Regionalentwicklung bereits durch Dr. Reimar Molitor vorgestellt und erläutert worden sei. Die Präsentation steht im Ratsinformationssystem als Anlage zur Niederschrift zur Verfügung.

Auf Nachfrage von Herrn Allemand zur Heranziehung der Grundstückseigentümer und Verursacher von Schäden und Altlasten an den Kosten erläutert er, dass hierzu gesetzliche Regelungen greifen würden. Seitens RWE gebe es bereits Zusagen zur Kostenbeteiligung.

Für die Fraktion der Grünen dankt Frau Dörter der Verwaltung für den Überblick und bittet darum, auch den Planungsausschuss regelmäßig über den Gesamtprozess auf Stand zu halten. In dem beschriebenen Wirkraum könne Aachen mit eigenen Kompetenzen sicherlich eine Rolle spielen, in welche konkreten Projekte man dabei einsteigen wolle und könne, müsse jedoch noch diskutiert werden.

Herr Hucke ergänzt abschließend, dass die Vernetzung mit der Region eine entscheidende Rolle im weiteren Prozess spielen werde. Von besonderer Bedeutung sei es, die Schnittstellen zwischen Planung und Wirtschaftsförderung gut auszugestalten, entsprechend müssten alle zuständigen Gremien eingebunden werden.

Der Ausschuss fasst den folgenden

Beschluss:

Der Planungsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig