07.12.2022 - 15 Umsetzung des Radentscheid Aachen: Umgestaltung...

Herr Bezirksbürgermeister eröffnet TOP.

Herr Lindemann merkt an, der Mobilitätsausschuss habe bereits beschlossen.

Frau Penalosa versteht nicht, warum, wie in der Vorlage beschrieben der Mobilitätsausschuss empfiehlt und der Rat beschließt.

Herr Bezirksbürgermeister Ferrari klärt auf. Über die nötigen Haushaltsmittel beschließt der Rat.

Herr Dr. Otten wünscht sich in der Vorlage Zahlen anstatt des „x“.

Weitere Anmerkungen gibt es nicht.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis. Sie empfiehlt dem Mobilitätsausschuss, die vorgelegte Ausführungsplanung für die Umgestaltung des Knotens Bastei in zwei Bauabschnitten zu beschließen. Sie empfiehlt im Weiteren dem Rat, zur Umsetzung des ersten Bauabschnitts bei PSP-Element 5-120102-000-12700-300-1 „Bastei (KKS)“ überplanmäßige Mittel im Haushaltsjahr 2022 i.H.v. 541.200 € bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig