07.12.2022 - 14 Verschiedenes

Herr Auler von der CDU-BF fragt nach, wie der Sachstand zum Austausch des Tores der Freiwilligen Feuerwehr Brand sei, da dieses bereits Anfang 2022 ausgetauscht werden sollte.

Des Weiteren bittet er um Mitteilung, ob das Bezirksamt Brand ebenso wie andere Ämter und Fachbereiche zwischen Weihnachten und Neujahr schließen würden.

Herr Sanders erläutert hierzu, dass sämtliche Bezirksämter zwischen Weihnachten und Neujahr geschlossen bleiben. Der Verwaltungsvorstand habe dies beschlossen, um Energiekosten zu sparen.

Es würden allerdings Notdienste für Unterbringungen nach Psych-KG und notwendige Erdbestattungen gewährleistet. Herr Sanders und Herr Dondorf bleiben für Notfälle zwischen den Feiertagen erreichbar.

Herr BBM Tillmanns teilt mit, dass die Erreichbarkeit der Bezirksämter gerade zwischen Weihnachten und Neujahr für die Bevölkerung wichtig gewesen wäre.

Frau von Eckardstein fragt nach, warum der Handymast in der Eilendorfer Straße nicht, wie ursprünglich von der Bezirksvertretung angeregt wurde, auf einem höheren Gebäude errichtet wurde.

Herr Sanders teilt mit, dass er dem Fachbereich Bauaufsicht eine Stellungnahme im Sinne der Beratung der Bezirksvertretung habe zukommen lassen. Es sei darum gebeten worden, einen alternativen Standort für den Mobilfunksendemast zu suchen. Dem sei die Genehmigungsbehörde im Verfahren nicht gefolgt, da der Antragsteller einen Anspruch auf die baurechtliche Genehmigung habe.