10.05.2023 - 12 Ratsantrag der SPD-Fraktion, Nr. 159/18 vom 29....

Ratsherr Tillmann (SPD) hält fest, dass der Antrag für eine Spielplatzkommission zwei Ziele verfolge: die Verbesserung der Qualität der Spielplätze und die Verbesserung der Partizipation der Spielplatzgestaltung. In der Vergangenheit seien viele Rats- und Haushaltsanträge gestellt worden und im Bereich der Partizipation gebe es verschiedene Entwicklungen innerhalb der Verwaltung. Man wolle an die Bedeutsamkeit der Spielplatzgestaltung im Kontext der Kinder- und Jugendpartizipation appellieren.

Oberbürgermeisterin Keupen führt aus, dass die laufenden Prozesse noch nicht abgeschlossen seien. Sie habe mit der Städteregion gesprochen, um voneinander zu lernen und miteinander abstimmen zu können.

Ratsherr Deumens (Die Linke) hält fest, dass man gute, sichere und interessante Spielplätze haben wolle. Bezugnehmend auf das gesamtstädtische Spielplatzkonzept aus 2022 stelle sich die Frage, weshalb es zusätzlich eine Spielplatzkommission brauche. Doppelstrukturen seien ineffizient, dennoch werde man dem Beschlussvorschlag folgen.

Ratsherr Tillmanns (CDU) führt aus, dass Kommissionen nicht überall sinnvoll seien. Das Zusammenspiel zwischen den Fachbereichen 36 und 45 funktioniere hervorragend, weshalb es keine weitere Kommission brauchen würde. Er sei froh, wenn man einvernehmlich die Verwaltungsvorlage beschließen könne.

Beschluss:

Der Rat beschließt einstimmig die in der Vorlage vorgeschlagene Vorgehensweise.

Der Ratsantrag Nr. 159/18 der SPD-Fraktion vom 29.06.2021 gilt hiermit als behandelt.