23.08.2023 - 15 Mitteilungen der Verwaltung

Oberbürgermeisterin Keupen berichtet über die aktuelle Lage in der Partnerstadt Chernihiv, vor allem in Bezug auf den Bombenangriff am vergangenen Samstag. Eine mit Aachen vergleichbare Stadt sei an einem sonnigen Samstag mit einer russischen Iskander-Rakete getroffen worden, da die Rakete nicht rechtzeitig von den ukrainischen Abfangjägern abgefangen werden konnte. Dabei seien sieben Menschen gestorben, darunter ein 6-Jähriges Mädchen, und über 150 Menschen verletzt worden. Zudem sei das Theater der Stadt, ein wichtiges Kulturgut, durch den Angriff zerstört worden. Dieser brutale Angriff auf die Zivilbevölkerung habe dazu geführt, dass dieser brutale Krieg wieder mehr ins Bewusstsein gerückt sei. Sie führt aus, dass sofort nach dem Angriff Kontakt mit der Stadt Chernihiv aufgenommen und gefragt worden sei, ob Hilfe benötigt werde. Hinsichtlich der medizinischen Versorgung sei die Stadt selbst in der Lage zu agieren. Dennoch seien auch viele Privathaushalte von dem Angriff betroffen, sodass es Menschen gebe, die Unterstützung für das tägliche Leben benötigen. Daher sei auf Initiative des Vereins „Ukrainer in Aachen“ und in Abstimmung mit der Stadt Chernihiv eine Spendenaktion gestartet worden, mit dessen finanzieller Unterstützung man Materialspenden nach Chernihiv liefern lassen könne. Sie lädt auch die Ratsmitglieder herzlich ein, sich finanziell an dieser Spendenaktion zu beteiligen, um auch den Menschen vor Ort unsere Solidarität zu zeigen. Aktuell seien drei Fahrzeuge des Aachener Stadtbetriebes auf dem Weg nach Chernihiv. Wenn es weitere Ideen hierzu gebe, können diese gerne bei ihr oder dem Verein Ukrainer in Aachen mitgeteilt werden. Das Spendenkonto finde man auf der Internetseite des Vereines Ukrainer in Aachen. Zudem möchte sie an die Solidaritätskundgebung erinnern, die am morgigen Tag, dem Tag der Unabhängigkeit der Ukraine, stattfinde. Es werde einen Demonstrationszug vom Hauptbahnhof zum Markt geben, der um 16.30 Uhr am Bahnhof starten werde. Es werde einige Redebeiträge, unter anderem auch von Herrn Dr. Linden für das Karlspreisdirektorium, geben und es sei wichtig, den Menschen zu zeigen, dass man sie unterstütze und Seite an Seite mit Ihnen stehe. Eine Anwesenheit hierbei, auch vom Rat der Stadt Aachen, sei ein starkes Zeichen der Solidarität.

Weiterhin erläutert sie die aktuelle Situation zur A544. Zuletzt sei in den Ferien eine Fahrspur stillgelegt worden, wodurch einige Maßnahmen durch die Stadt erforderlich geworden seien. Beispielsweise seien neue Signalanlagen aufgestellt worden, die dynamisch gesteuert werden können und wodurch man auf die jeweils aktuelle Verkehrslage reagieren könne. Zudem bereite man sich nach wie vor auf die Vollsperrung vor. Hierbei gebe es noch die Fragestellung, ob es nicht ausreichen würde, die Brücke nur für den LKW-Verkehr zu sperren und den PKW-Verkehr dort weiterhin zuzulassen. Diese Fragestellung sei an die Autobahngesellschaft weitergegeben worden und sei leider zum aktuellen Zeitpunkt nicht abbildbar. Man sei auch in Gesprächen mit dem Club 554, der derzeit auch an einer Lösung arbeite und begleite die Angelegenheit sehr eng. In einem Termin mit dem Bundesministerium seien besorgniserregende Bilder gezeigt worden. Die letzte Prüfung habe wieder nur ein Zeitfenster von vier Wochen ergeben, dies sei aktuell ein Weg auf „Messers Schneide“. Sie dankt Herrn Müller (FB 61) und Frau Dr. Bacher (FB 13) sowie allen Mitarbeitenden, die hier überaus aktiv in engem Austausch und in der Umsetzung von Lösungen seien. Es werde in der nächsten oder übernächsten Woche nochmal ein Gespräch bezüglich der LKW-Befahrung mit dem Bundesministerium, Vertretern des Clubs 544, der Industrie- und Handelskammer und der Handwerkskammer geben. Das Thema Behelfsbrücke sei beim Club 544 vom Tisch, da dies zu spät sei und es daher nicht helfe. Man konzentriere sich jetzt auf neue Möglichkeiten und werde weiterhin über den Sachstand berichten. Wenn man dennoch zwischendurch Fragen haben sollte, könne man sich gerne an Herrn Hamblock (FB 61) wenden. Er begleite den Prozess sehr professionell und gut und man sei sehr froh, ihn aktuell an dieser Stelle zu haben.