08.11.2023 - 2.1 Resolution gegen Antisemitismushier: Resolutio...

Ratsherr Szagunn (DIE Zukunft) teilt mit, dass die Aachener Ratsfraktionen den vorliegenden Resolutionsantrag geschlossen eingebracht haben und man hierüber sehr froh sei. Denn nach dem schrecklichen, mörderischen Terror der Hamas in Israel habe man in Aachen unfassbaren Antisemitismus erleben müssen. Jüdisches Leben fühle sich in der Stadt nicht mehr sicher. Veranstaltungen würden abgesagt, Straftaten würden begangen, man erlebe Beleidigungen und Bedrohungen. Vor dem Rathaus sei mehrfach die israelische Flagge entwendet worden, ebenso vor dem Haus der Städteregion. Man müsse sich nun klar positionieren und ein Zeichen setzen, dass in unserer Stadt kein Platz für jeglichen Antisemitismus sei. Abschließend bittet er darum, die vorliegende Resolution am heutigen Tage gemeinsam zu verabschieden.

Oberbürgermeisterin Keupen bedankt sich für die Initiative in dieser sehr wichtigen Angelegenheit. Am morgigen Jahrestag der Reichspogromnacht werde man sich traditionsgemäß in einem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis vor der Synagoge treffen um gemeinsam dieses Tages zu gedenken. Denn es sei wichtig, ein deutliches Zeichen der Solidarität und Geschlossenheit in die Stadtgesellschaft zu senden. Auch die eingereichte Resolution trage hierzu bei.

Da keine weiteren Wortmeldungen hierzu vorliegen, lässt Oberbürgermeisterin Keupen im Folgenden über die Resolution abstimmen. Der Rat der Stadt Aachen beschließt einstimmig die „Resolution gegen Antisemitismus“. Diese ist als Anlage zur Niederschrift beigefügt.