19.01.2023 - 4 Haushaltsplanberatungen 2023 einschließlich der...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Sitzung:
-
Sitzung des Planungsausschusses
- Gremium:
- Planungsausschuss
- Datum:
- Do., 19.01.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anhörung
- Federführend:
- FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beratung
Herr Hucke schlägt vor, dass die Fraktionen ihre Änderungsanträge jeweils vortragen, so dass er getrennt darüber abstimmen lassen könne. Die abschließende Beschlussfassung könne dann unter Berücksichtigung der gegebenenfalls gefassten Änderungsbeschlüsse erfolgen.
Für die Fraktionen Grüne und SPD trägt Frau Dörter die Änderungsanträge der Koalition vor, die mit folgenden Ergebnissen beschlossen werden:
Maßnahme |
| Ansatz 2023 |
Abstimmungsergebnis
| ||||
4-090101-054-7 Planung Bachoffenlegung Innenstadt | Ansatz (alt) | 0 € |
einstimmig beschlossen | ||||
Veränderung | 30.000 € | ||||||
Ansatz (neu) | 30.000 € | ||||||
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Neu Planung Sicherung Forsthaus Lousberg | Ansatz (alt) | 0 € |
mehrheitlich beschlossen bei 3 Enthaltungen und 1 Gegenstimme | ||||
Veränderung | 20.000 € | ||||||
Ansatz (neu) | 20.000 € | ||||||
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Neu Planungsmittel Blücherplatz | Ansatz (alt) | 0 € |
mehrheitlich beschlossen bei 3 Gegenstimmen | ||||
Veränderung | 100.000 € | ||||||
Ansatz (neu) | 100.000 € | ||||||
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Neu Masterplan Sportpark Soers | Ansatz (alt) | 0 € |
einstimmig beschlossen | ||||
Veränderung | 200.000 € | ||||||
Ansatz (neu) | 200.000 € | ||||||
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Neu Rahmenplanung Alt-Richterich | Ansatz (alt) | 0 € |
mehrheitlich beschlossen bei einer Gegenstimme | ||||
Veränderung | 40.000 € | ||||||
Ansatz (neu) | 40.000 € | ||||||
Für die Fraktion Die Linke stellt Herr Beus zwei Änderungsanträge, die mit folgenden Ergebnissen zur Abstimmung gestellt werden:
Maßnahme |
| Ansatz 2023 | Abstimmungsergebnis |
Neuer Eingang Musikbunker Goffartstraße | Ansatz (alt) | 0 € |
mehrheitlich abgelehnt bei 1 Ja-Stimme und 1 Enthaltung |
Veränderung | 500.000 € | ||
Ansatz (neu) | 500.000 € | ||
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Sanierung Altes Forsthaus Lousberg | Ansatz (alt) | 0 € |
mehrheitlich abgelehnt bei 2 Ja-Stimmen |
Veränderung | 1.000.000 € | ||
Ansatz (neu) | 1.000.000 € |
Abschließend ergeht folgender
Beschluss:
Der Planungsausschuss beschließt unter Berücksichtigung der zuvor gefassten Einzelbeschlüsse und ausschließlich der Personalaufwendungen die Teilergebnispläne der Produkte
010601 – Vergabewesen und HOAI-Musterverträge
090101 – Räumliche Planung und Entwicklung
090103 – Städtebauliche Verträge
090301 – Geoinformationsdienste, -management, u.a.
090401 – Bodenordnung, Bewertung, Ortsbaurecht
100101 – Bauaufsicht
100201 – Bauverwaltung
100301 – Zuschusswesen Dez. III
100901 – Denkmalschutz und Denkmalpflege
150102 – Entwicklung städtebaulicher Standortfaktoren
entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2023 und der Finanzplanung 2024-2026 einschließlich der Veränderungsnachweisung und der Produktblätter und beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die jeweiligen Teilfinanzpläne zu übertragen.
Der Planungsausschuss beschließt ebenfalls die in den entsprechenden Teilfinanzplänen veranschlagten Investitionen sowie deren Finanzplanung 2024-2026 einschließlich der Veränderungsnachweisung und beauftragt die Verwaltung, die Auswirkungen der Veränderungen in der Teilfinanzplanung in die Ergebnisplanung einzuarbeiten.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich bei zwei Gegenstimmen (FDP, AfD)
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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324,4 kB
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2
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(wie Dokument)
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620,1 kB
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3
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(wie Dokument)
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80 kB
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