15.06.2023 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Ausschusses sowie die Vertreter*innen von Verwaltung, Presse und Öffentlichkeit.

Zur Tagesordnung beantragt Herr Plum, TOP I/5 „Haus der Neugier“ abzusetzen, da hierzu keine Beratungsunterlagen vorlägen. Ein solch komplexes und bedeutendes Vorhaben wolle man nur auf Grundlage einer Vorlage beraten, die auch eine vorherige Abstimmung in den Fraktionen ermögliche.

Herr Baal plädiert dafür, den Punkt auch ohne Vorlage auf der Tagesordnung zu belassen. Eine Beschlussfassung sei nicht erforderlich, aber eine regelmäßige und frühzeitige Information des Ausschusses über die Entwicklung des Projekts halte man für geboten.

Herr Palm spricht sich für eine Absetzung des Punktes aus.

Frau Burgdorff erläutert, dass eine Information des Ausschusses über den aktuellen Stand des Projekt aus Sicht der Verwaltung angesichts der engen Zeitachse bis zu einer Entscheidung im Herbst  sinnvoll sei. Zudem wolle man mit dem heutigen Vortrag dem Wunsch des Ausschusses aus der letzten Sitzung nachkommen, darzustellen, welche Planungstiefe bis dahin erreicht werden könne.

Herr Helg schlägt als Kompromiss vor, nur den Vortrag der Verwaltung anzuhören und auf eine Aussprache zu verzichten. Eine Beschlussfassung sei heute ja ohnehin nicht vorgesehen.

Der Vorsitzende stellt den Antrag auf Absetzung zur Abstimmung.

Der Ausschuss beschließt mehrheitlich, den Tagesordnungspunkt I/5 „Haus der Neugier“ von der Tagesordnung abzusetzen.

Zu TOP II/7 „Einstein-Teleskop“ weist Herr Baal darauf hin, dass er bereits in der eltzten Sitzung darum gebeten habe, dieses Thema öffentlich zu behandeln. Da dies nicht berücksichtigt worden sei, er aber weiterhin keinen Grund für eine Nichtöffentlichkeit erkennen könne, beantrage er nun, den Tagesordnungspunkt in den öffentlichen Teil zu verschieben.

Herr Plum stimmt einer öffentlichen Beratung grundsätzlich zu, macht jedoch Beratungsbedarf in seiner Fraktion geltend. Aufgrund dessen beantrage man eine Vertagung des Punktes.

Der Ausschuss beschließt einstimmig die Verlagerung des Tagesordnungspunkts II/7 „Einstein-Teleskop“ in den öffentlichen Teil.

Der Ausschuss beschließt weiterhin, den Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung nach der Sommerpause zu vertagen.

Herr Baal gibt zu Protokoll, dass er auch für den vertagten TOP eine Beratung im öffentlichen Teil beantrage.

Weitere Änderungswünsche zum öffentlichen Teil der Tagesordnung liegen nicht vor.