20.04.2023 - 13 Städtebaulicher Vertrag Geschwister-Scholl-Stra...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Sitzung:
-
Sitzung des Mobilitätsausschusses
- Gremium:
- Mobilitätsausschuss
- Datum:
- Do., 20.04.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Frau Strehle gibt eine kurze Einleitung zur Historie der Maßnahme.
Ratsfrau Breuer möchte wissen, ob die überplanmäßige Bereitstellung haushaltsmäßig in Ordnung sei in Bezug auf die Verlagerung der Gelder von der Maßnahme Salierallee.
Frau Strehle bestätigt, dass man bei der Salierallee in diesem Jahr ganz eindeutig keine Gelder brauche.
Ratsfrau Breuer weist darauf hin, dass die Kosten im nächsten Jahr für die Maßnahme mit Sicherheit höher seien und dass der Haushalt dieses Jahr äußerst knapp sei.
Beschluss:
Der Mobilitätsausschuss empfiehlt dem Rat, für die Maßnahme „Städtebaulicher Vertrag-Geschwister-Scholl Straße “ bei PSP-Element 5-120102-000-11300-300-1 eine überplanmäßige Auszahlung im Haushaltsjahr 2023 i.H.v. 50.000,- € bereitzustellen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig