11.05.2023 - 7 Prioritätenliste Bewohnerparkzonen

Herr van den Hurk ist aufgefallen, dass bisher der Plan vorsah, zwei bis drei Zonen pro Jahr einzurichten. Man habe sogar die Stellen bei der Verwaltung aufgestockt und trotzdem sehe der neue Plan nur noch die Einrichtung einer bis zwei Zonen pro Jahr vor. Er frage sich, wie es dazu kommen könne.

Herr Müller erläutert, dass man in 2023 noch einen großen Berg an Arbeiten aus der Vergangenheit vor sich her schiebe und daher die Prognose zunächst einmal realistischerweise nach unten korrigiert habe. Sobald man diese Dinge abgearbeitet habe, könne man auch direkt wieder die Prognose nach oben anpassen.

Wo es am meisten hake möchte Frau Ausschussvorsitzende Wenzel wissen.

Es liege zum einen an europaweiten Ausschreibungen, die eine längere Bearbeitungsdauer hätten, aber auch an beispielsweise den Lieferzeiten für Materialien etc.

Da sich durch die Ausweitung der Parkzonen der Parkdruck für die Einpendler erhöhe, möchte Herr Hofmann gerne wissen, ob der Ausbau der Park and Ride Parkplätze geplant sei. Als Beispiel nennt er den Bereich Vaalserquartier.

Die Ausweitung der Zonen sei ein Wunsch der Bürgerinnen und Bürger gewesen, antwortet Herr Müller.  Aber man sei selbstverständlich dabei, den Ausbau des Park and Ride Angebotes weiter voranzutreiben.

Herr Fahl weist auf die soeben verabschiedete Resolution zur Finanzierung des ÖPNV hin, die zum Teil auf Einnahmen aus Parkgebühren abziele und fragt sich, ob eine personelle Aufstockung helfen könne.

Herr Müller verweist darauf, dass zunächst einmal die Prozesse optimiert werden müssten und eine personelle Aufstockung an dieser Stelle nicht den erhofften Effekt habe.

Frau Strack erinnert daran, dass man sich auch anschauen müsse, wie viele Behindertenparkplätze in den jeweiligen Zonen vorhanden seien.

Beschluss:

Der Mobilitätsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt, die Prioritätenliste in folgender Reihenfolge zu ergänzen:

„U“ (Körnerstraße)

„Ost 1“ (Stolberger Straße)

„BU 5“ (Malmedyer Straße)

„ERZ“ (Erzbergerallee)

„BU 4“ (Kalverbenden)

„West 1“ (Hörn)

Erw. „J1“ (Junkerstraße)

Erw. „E“ (Soerser Weg)

Erw. „E2“ (Alter Tivoli)

„VQ“ (Vaalserquartier)

Erw. „K“ (Henricistraße)

„RO 1“ (Ronheider Weg)

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig