24.08.2023 - 1 Eröffnung der Sitzung

Frau Wenzel begrüßt die Mitglieder des Ausschusses sowie die Vertreter*innen von Verwaltung, Öffentlichkeit und Presse. Sie stellt fest, dass die Einladung fristgerecht erfolgt und der Ausschuss beschlussfähig ist.

Zur Tagesordnung trägt Herr Neumann vor, dass es zu den Punkten 10, 10.1, 14 und 15 noch Beratungsbedarf in der Fraktion gebe, daher beantrage man die Vertagung auf die nächstmögliche Sitzung.

Der Ausschuss beschließt auf Antrag der Fraktion der Grünen einstimmig, die folgenden Tagesordnungspunkte auf die Sondersitzung des Ausschusses am 31.08.2023 zu vertagen:

TOP 10:  Barrierefreiheit im Straßenraum, Überarbeitung der Standards

TOP 10.1: Barrierefreiheit im Straßenraum: Überarbeitung der Standards – Ergänzungsvorlage

TOP 14: Turmstraße (im Abschnitt Maastrichter Straße bis Pontwall) Anpassung der  Straßenraumaufteilung

TOP 15: Protected Bike Lane in der Saarstraße: Evaluation der temporären Verkehrsfreigabe

Frau Wenzel teilt mit, dass Herr Dr. Frehn, der zu den Tagesordnungspunkten I/3 und I/4 vortragen solle, sich verspäten werde, so dass sie vorschlage, den TOP I/8 – Radhauptnetz – vorzuziehen und direkt nach der Genehmigung der Niederschrift zu beraten.

Mit diesem Vorgehen erklärt sich der Ausschuss einverstanden.

Weitere Änderungswünsche zur Tagesordnung liegen nicht vor.