14.09.2023 - 2 Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Sitzung:
-
Sitzung des Mobilitätsausschusses
- Gremium:
- Mobilitätsausschuss
- Datum:
- Do., 14.09.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Herr Nositschka gibt, an dass er in der Niederschrift zum Thema Templergraben seinen auf Herrn Otten bezogenen Redebeitrag vermisse. Darin habe er zum Einen in Frage gestellt, dass Herr Otten mit seinem Beitrag der Verwaltung sicher nicht vorwerfen wolle, nicht neutral zu handeln. Zum anderen habe er beigetragen, dass es sicher jenseits von Klimaschutz und Aufenthaltsqualität im rein verkehrlichen Bereich ausreichend Gründe gäbe, die für den Beschluss sprächen und er zuversichtlich sei, dass die Verwaltung dies in der Verkehrsanordnung auch entsprechend begründen werde.
Beschluss:
Der Ausschuss genehmigt den öffentlichen Teil der Niederschrift der Sondersitzung vom 31.08.2023.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig bei 5 Enthaltungen wegen Nicht-Anwesenheit.