30.03.2023 - 4 Darstellung der Abteilung Datenschutz, Informat...

Herr Zimmer (Die Zukunft/ Volt Aachen) bittet Herrn Stärk (FB14/300) zu Wort.

Herr Stärk erläutert anhand einer PowerPoint-Präsentation die Organisationsstruktur der neuen Abteilung Datenschutz, Informations- und IT-Sicherheit (14/300), die seit 01.01.2023 dem Fachbereich Rechnungsprüfung zugeordnet ist. Im Weiteren gibt er Auskunft über die personelle Ausstattung und erläutert die Aufgabenstellungen in den Bereichen Datenschutz, Informationssicherheit und IT-Sicherheit. Zum Abschluss geht er auf die notwendigen Voraussetzungen für die erfolgreiche Arbeit der neuen Abteilung ein.

Herr Eickholt (Grüne) dankt Herrn Stärk für die ausführliche Darstellung. Er merkt an, dass er für die Umsetzung aller geplanten Aufgaben von einem Zeitrahmen von mindestens 20 Jahre ausgehe. Er frage sich, wie dies mit einer so geringen personellen Ausstattung umsetzbar sei. In Bezug auf die Erstellung einer Leitlinie zur Informationssicherheit, der Strukturanalyse, der Schutzbedarfsanalyse und Erstellung von Notfallplänen fragt er, ob man nicht auf Erfahrungen von anderen Kommunen zugreifen könne, um diese Prozesse zu verkürzen. Sei hier eine Vernetzung bereits gegeben? In Bezug auf den Datenschutz gibt er zu bedenken, dass dies auch eine Kontrolle ermögliche.

Herr Stärk (FB 14/300) verweist auf den guten Stellenwert des Datenschutzes in der Verwaltung. Er verstehe sich als Berater und nicht als Kontrolleur. Er könne auf die Unterstützung des Arbeitskreises AKISTA der StädteRegion Aachen und der regio iT zugreifen. Da die Stadtverwaltung nun mehr 6.000 Mitarbeitende zähle, müsse ein eigenes Informationsmanagementsystem erstellt werden. Er verweist auf den Arbeitskreis Datenschutz. Im Bereich Informationssicherheit könne man auf bestehende Netzwerke zugreifen. Frau Günther habe bereits einige Kontakte generiert.

Frau Begolli (Die Linke) dankt ebenfalls für den Vortrag. Sie sehe, dass alle Prozesse einer Schutzbedarfsanalyse unterzogen werden müssen. Sie befürworte auch den Austausch mit anderen Kommunen. Für die Erarbeitung der Notfallpläne sei die regio It verantwortlich, diese betreue auch andere Partner und sei im Thema. Sie fragt nach der geplanten Zeitschiene. Die personelle Ausstattung mit 4,5 VZ Äquivalenten sehe sie kritisch.

Herr Stärk (FB 14/300) zeigt sich guten Mutes. Der Start der Abteilung mit 4,5 MA sei ein guter Anfang. Die Zeit werde zeigen, ob eine weitere personelle Aufstockung notwendig sei. Gerne werde er in einem der nächsten Ausschüsse über den Stand der Umsetzung der genannten Zielsetzungen berichten.

Herr von Thenen (CDU) dankt für den Vortrag und schließt sich seinen Vorredner*innen an.

Einstimmiger Beschluss:

Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: