26.04.2023 - 5 Prioritätenliste Kleinmaßnahmen 2023

Frau Lürken-Souvignier von der CDU-BF ist mit der vorliegenden Prioritätenliste der Kleinmaßnahmen sehr zufrieden. Ihre Fraktion schlage aber vor, die Punkte 11 und 15 zu tauschen. Dies vor dem Hintergrund, dass die Vergrößerung der Querungshilfe in der Wilhelmstraße (Punkt 11) sehr aufwändig sei und die nachfolgenden Punkte unnötig lange blockieren würde.

Gleichzeitig bittet sie darum, dass Kleinmaßnahmen im Aufwand auch geringgehalten werden.

Herr Hußmann von der BF-Grüne bittet um Mitteilung, wann die Kleinmaßnahme Nr.6 (Hochstraße/Rollefstraße) durchgeführt werde.

Herr Klee vom Fachbereich Stadtentwicklung, -planung und Mobilitätsinfrastruktur teilt hierzu mit, dass die Maßnahme noch voraussichtlich in diesem Jahr umgesetzt werde. Ein entsprechender Plan werde der Bezirksvertretung rechtzeitig vorgelegt.

Herr Hellmann von der SPD-BF bittet um Mitteilung, ob sich die Gehwegabsenkungen in der Schroufstraße (Punkt 14) auf die angrenzenden Einmündungen beziehen.

Herr Klee merkt hierzu an, dass die Maßnahme im Kreuzungsbereich geplant sei. Er werde dies aber noch einmal genau recherchieren und eine Information nachreichen. (Nachtrag: Im Einmündungsbereich Schroufstraße/Freunder Landstraße sollen Gehwegabsenkungen vorgenommen werden, um die Barrierefreiheit zu verbessern.)

Herr Bezirksbürgermeister Tillmanns schlägt vor, den Beschluss laut Vorschlag der Verwaltung zu fassen und den Tausch der Punkte 11 und 15 als Anregung zur Prüfung in das Protokoll aufzunehmen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung B1 Brand nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig