08.02.2023 - 3 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Schriftliche Fragen liegen nicht vor.

-          Herr F. erkundigt sich, wann er zu seinen gestellten Fragen aus den vergangenen Sitzungen (z.B. Kreuzung Charlottenburger Allee, Bebauungsplan Stadthäuser) die Rückmeldungen der Verwaltung erhält.

Herr Bezirksbürgermeister Hecker antwortet, dass die Fachverwaltung nochmal an die Fragen erinnert wird.

-          Herr F. verweist darauf, dass im Rahmen des Neujahrsempfangs am 15.01.2023 nicht auf die Projekte ‚Umgestaltung des unteren Teils des Parks am alten Friedhof‘, ‚Umsetzung der Beschlüsse im Bereich Wurm/Haarbach mit Bau der Brücken über die Wurm und Bau von Rad- und Fußweg, ‚Planung und Bau der KiTa auf dem Grundstück hinter dem Bezirksamt‘ eingegangen wurde. Er erkundigt sich, ob die Fraktionssprecher davon ausgehen, dass dazu im laufenden Jahr mit keinen wesentlichen Fortschritten zu rechnen ist? Falls doch, was kann in 2023 voraussichtlich erreicht werden? Falls damit gerechnet wird, dass wenig oder nichts passiert, gibt es Überlegungen von Seite der Fraktionen hier aktiv zu werden?

Herr Bezirksbürgermeister Hecker antwortet, dass er bewusst nicht alle laufenden Projekte im Rahmen seiner Ansprache beim Neujahrsempfang aufgezählt habe.

Bezirksvertreterin Vogelgesang schlägt vor, die Fragen schriftlich anhand der vorhandenen Projektliste zu beantworten.

Bezirksvertreter Küppers ergänzt, dass es absolut im Interesse der Bezirksvertretung ist, dass der vom FB 61 vorgestellte Zeitplan eingehalten wird. Auch Bezirksvertreter Kogel versichert, dass man darauf achte, dass die Projekte weiter verfolgt werden.

-          Herr F. verweist auf die Sitzung der BV Haaren vom 07.12.2022, in welcher im Rahmen des Sozialentwicklungsplans vorgetragen wurde, dass es im Stadtteil Haaren auffällig viele leerstehende Häuser/Wohnungen gebe. Er erkundigt sich, ob dies als Problem betrachtet wird und ob es eine Übersicht der Leerstände gibt. Zudem fragt Herr F., ob es Überlegungen gibt aktiv zu werden, um Veränderungen herbeizuführen.

Bezirksvertreter Küppers antwortet, dass man selber überrascht gewesen sei von den vorgestellten Zahlen. Der Wohnungsdruck in Haaren ist enorm. Es fehlt aber ein Stück weit an Möglichkeiten, hier tätig zu werden. Er verweist auf die vorgestellten Möglichkeiten, die durch die Wohnraumschutzsatzung gegeben sind. Er schlägt vor, einmal prüfen zu lassen, ob und welche Instrumente man diesbezüglich vielleicht schaffen kann.