08.02.2023 - 4 Austausch mit dem Beigeordneten Herrn Heinrich ...

Herr Bezirksbürgermeister Hecker begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt den Beigeordneten für Bildung, Jugend und Kultur Herrn Heinrich Brötz.

Herr Brötz zeigt sich dankbar für die Einladung und erwähnt, dass die Bezirksvertretung Haaren bislang die einzige Bezirksvertretung sei, die ihn eingeladen habe.

Herr Brötz verweist zur Kita-Thematik auf Herrn Kaldenbach der unter TOP 5 im Detail eine Präsentation über die Entwicklungen zu den Kitas hält.

Sein aktueller Kenntnisstand ist, dass in Bezug auf die Kita an den Stadthäusern mit einer Offenlage im 1. Quartal 2023 und einer Rechtskraft im Herbst des Jahres 2023 zu rechnen ist.

Herr Brötz erläutert, dass mit dem Fachbereich Immobilienmanagement in Form eines Konzeptverfahrens die Bauprojekte vergeben werden. Dabei wird eine Jury gebildet, die mit dem entsprechenden Anforderungsprofil Angebote einholt und entscheidet welche Projekte geeignet sind. Investoren können sich auf die entsprechenden Ausschreibungen bewerben. Solch ein Verfahren wurde auch in Eilendorf praktiziert.

Herr Brötz weist darauf hin, dass bei der Kita kein Baubeginn vor 2025 zu erwarten ist und eine Eröffnung Mitte 2027 realistisch erscheint.

Zum Standort Burghöhenweg verdeutlicht Herr Brötz, dass Dez. IV unbedingt dafür ist, dass an diesem Standort eine Kita gebaut wird.

Bezirksvertreter Küppers bedankt sich bei Herrn Brötz für die ehrliche Rückmeldung, ist aber zeitgleich verärgert, dass es so lange dauert bis die neue Kita entsteht. Die Versorgungsquote im Bezirk ist sehr schlecht. Er bittet dringend darum, dass ein Austausch mit Dezernat III stattfinden muss. Derzeit ist kein einheitliches Verwaltungshandeln erkennbar. Es wäre zu prüfen, ob man die Kita Am Burghöhenweg nicht vorziehen könne, so dass diese vielleicht bis Mitte 2025 fertiggestellt werden könnte.

Bezirksvertreter Kogel schließt sich seinem Vorredner an und ergänzt, dass der Bezirk Haaren/Verlautenheide seit Jahren das Schlusslicht bei den Versorgungsquoten bildet.

Bezirksbürgermeister Hecker zeigt sich ebenfalls verärgert darüber, dass derzeit so viele Radwege in der Stadt geplant und gebaut werden und dann bei der Planung der Kita Burghöhenweg der Verkehr als Problem vorgeschoben wird.

Bezirksvertreter Einzmann verweist darauf, dass bei allen innerstädtischen Grundstückstücken die Mobilität eher schwierig zu bewerten sei. Es müsse aber festgehalten werden dass wenn ausreichend Platz zum Bau vorhanden ist, dass der Bedarf Vorrang vor Mobilitätsproblemen haben sollte. Er bittet Herrn Brötz darum, sich stark zu machen für den Kitaneubau und erkundigt sich, inwieweit Kapazitäten bestehen, um zwei KiTa-Planungen parallel zu betreiben.

Herr Brötz entgegnet erneut, dass das Dez. IV lediglich der Bedarfsträger ist und nicht die Planung von Kita-Neubauten innehabe. Seitens seines Dezernates wird kommuniziert, dass dringend eine Kita benötigt wird. Der Planungsprozess bei den Stadthäusern scheint recht komplex zu sein. Es gehe bei dem Neubau auch nicht nur um die Unterbringung der Kinder, sondern auch um Rechtsansprüche gegen die Stadt.

In einem anderen Fall habe es eine Arbeitsgruppe aller Entscheidungsträger innerhalb der Verwaltung gegeben. Eine solche gemeinsame Arbeitsgruppe könnte für diese Thematik in Haaren durchaus Sinn machen und würde von Herrn Brötz unterstützt.

Bezirksvertreterin Beckers spricht sich für einen recht baldigen Austausch aller Entscheidungsträger/Fachbereiche aus und bittet um entsprechende Aufnahme in die Niederschrift.

Bezirksbürgermeister Hecker bedankt sich an dieser Stelle für den Einsatz von Herrn Brötz in dieser Thematik.

Zum Schulbetrieb in Haaren erläutert Herr Brötz, dass die Anmeldezahlen derzeit eine Dreizügigkeit der Klassen hergeben. Dennoch möchte man derzeit von Seiten der Fachverwaltung nicht von der 2,5-zügigkeit weggehen. Man müsse diesbezüglich auch immer die Wechselwirkung mit der Grundschule in Verlautenheide im Blick behalten, die man unter keinen Umständen durch eine andere Entscheidung schwächen möchte. Beide Systeme müssen in sich stabil bleiben. Herr Brötz kann an dieser Stelle keine Garantie geben, dass es in Haaren immer eine Dreizügigkeit der Klassen gibt. Solange die Anmeldezahlen dies jedoch hergeben, gebe es keinen Grund nicht auch eine dritte Klasse anzubieten.

Bezirksvertreter Kogel führt aus, dass es wünschenswert ist, dass alle Kinder, die in Haaren/Verlautenheide wohnen, auch im Bezirk eine Grundschule besuchen können. Herr Brötz entgegnet, dass es auch hierfür keine Garantie geben kann und nennt das Beispiel, dass auch unter Umständen nur zwei Kinder überschüssig sind und hierfür keine zusätzliche Klasse eingerichtet werden wird.

Frau Vogelgesang erkundigt sich nochmal explizit, ob je Jahrgang drei Klassen geplant sind. Sie erinnert an den Vortrag von Herrn Völlink in der Bezirksvertretung, der von Problemen gesprochen hatte.

Herr Brötz antwortet, dass er nochmal mit Herrn Völlink in Kontakt treten werde, um sich auszutauschen

Herr Brötz spricht auch die Problematik in den Sportvereinen an, welches kein ausschließliches Haarener Problem sei. Es ist auffällig, dass die Anmeldezahlen gesunken sind. Zusätzlich gibt es auch weniger Übungsleiter. Daher sollen Familienzentren vermehrt über die Angebote informieren. Dabei sei insbesondere nicht nur die sportliche Aktivität, sondern auch der Kontakt zu anderen Kindern sehr wichtig. Er bittet darum Ideen dazu ihm mitzuteilen.

Zu den Sportvereinen gibt Herr Einzmann zu bedenken, dass auch Kinder mit Migrationshintergrund die Möglichkeit haben sollen Vereinen beizutreten. Auch verweist er auf andere Vereine wie zum Beispiel Karnevalsvereine, die über Tanzgruppen verfügen.

Herr Brötz sichert eine ausreichende Information für die Familien zu.

Abschließend widmet sich Herr Brötz in seinem Vortrag den kulturellen Themen im Bezirk und verkündet, dass die Veranstaltung „Stadtglühen“ in den Haushalten für die Jahre 2023, 2024 und 2025 fest eingeplant ist. Der Kulturbetrieb wird diesbezüglich auf den Bezirk zugehen.

Bezirksvertreter Küppers führt aus, dass sowohl der Park an der Welchen Mühle als auch der Park am alten Friedhof sich für die Veranstaltung eignet und, dass er sich Angebote für Kinder und jüngere Familien wünscht.

Herr Brötz antwortet, dass man sich mit Anregungen gerne an Lars Templin und den E 49 wenden kann.

Bezirksbürgermeister Hecker ergänzt, dass es bereits Gespräche mit Herrn Templin und Herrn Beck gegeben habe und, dass man diese Gespräche interfraktionell weiterführt (u.a. in Bezug auf die Planungen mit Gastronomie). Die Einladung zu den interfraktionellen Gesprächen erfolgt von Seiten der Verwaltung.

Abschließend bedankt sich Herr Bezirksbürgermeister Hecker nochmals bei Herrn Brötz für den ausführlichen Austausch.